Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 17.06.2010 BEKANNTMACHUNG Am Mittwoch, dem 30.06.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 4. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte 2 Umbau des Regenüberlaufbeckens RÜB/SK2 Stommeln, Bruchstraße 3 Baumaßnahme Guidelplatz, Pulheim-Brauweiler 1) Bereitstellung öffentlicher Flächen anlässlich des Bauvorhabens Guidelplatz, Pulheim-Brauweiler, hier: a) Inanspruchnahme des Parkplatzes Langgasse im erforderlichen Umfang als Parkfläche für Arbeiter, alternativ für die Bauleitung b) Nutzung der Verlängerung Abteigasse zur Unterbringung von Bauleitung, Unterkunfts-/Sanitärbaracken 2) Wegfall eines Behindertenparkplatzes 4 Aufgaben sowie Aufgabenverteilung der verkehrslenkenden Behörden für die Stadt Pulheim, hier: a) Bürgerantrag nach § 24 GO NW auf Einrichtung einer Kinderunfallkommission, Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes, Ortsverband Pulheim b) und Antrag der FDP-Fraktion auf Überprüfung des Schilderwaldes 5 Verkehrssituation Mathildenstraße /Donatusstraße Hier: E-Mail der Anliegergemeinschaft vom 19.12.2009 sowie Schreiben der Frau Gabriele Binder vom 01.03.2010 6 Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Widdersdorfer Str. in Pulheim 7 Fahrradfreundliche Umgestaltung der Nettegasse, im Teilabschnitt zwischen Roßackerweg und Bruchstraße, in Stommeln hier: Vorstellung der Entwurfsplanung 8 Erneuerung der Straße "Am Theuspfad", im Teilabschnitt zwischen August-Imhoff-Straße und Am Zehnthof, in Sinnersdorf hier: Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerversammlung 9 Straßenendausbau "An der Schmiede" 10 Mitteilungen des Vorsitzenden 11 Mitteilungen der Verwaltung 11.1 Einschaltung der Straßenbeleuchtung am Tage im Zuge von Wartungsarbeiten 11.2 Leistungsfähigkeitsuntersuchung des Autobahnkreuzes Köln-West 11.3 Fahrbahndeckensanierung 2010 im Stadtgebiet Pulheim 12 Anfragen Nach vorheriger Beschlußfassung (TOP 1) können Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen werden, zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen werden. Die Hinzuziehung von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen ist nur zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Sitzungsteils zulässig (§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim). Die gilt nicht für Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder. Michael Wiecki Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 30.06.2010 Aushang vom 22.6.2010 bis 30.6.2010 Seite 2