Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 11.06.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 22.06.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Maßnahmenvorschläge zur Hauhaltskonsolidierung 3 Kündigung der Mitgliedschaft in der Landesagenda 21 Prüfung der Förderung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim 4 Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V. 5 Projektorientierte Jugendhilfe 6 Aufhebung eines Sperrvermerks betr. Sachkonto 005005001 10000.5317110 Zuschuss für die Frauenberatungsstelle im Café F. 7 Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011 8 Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule 9 Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums 10 Zuschuss für Verein für Geschichte 2010 11 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim 12 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999 13 Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim 14 Einführung eines Bürgerhaushaltes 15 Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009 16 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009 17 Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV 18 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße 19 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010 20 Eckwerte für den Haushalt 2011 21 Abtretung archäologischer Funde 22 Nutzungsstunden in städtischen Turnhallen für den Reha-Sport-Verein Brauweiler e.V. 23 Antrag gem § 24 GO NRW auf Realisierung des Stolperstein" - Kunstprojekts von Gunter Demnig 24 Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft 25 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Beteiligung an der Kampagne "Fairtrade Towns" 26 Antrag nach § 24 GO NRW der Lokalen Agenda 21 Erweiterung des Energiesparprojektes "fifty-fifty" auf weitere Schulen der Stadt Pulheim 27 Mitteilungen der Verwaltung 27.1 Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim 27.2 Lärmbelästigung und Verunreinigungen durch Veranstaltungen in der Industriestraße 10 27.3 Teilklimaschutzkonzept für städt. Gebäude 27.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Änderung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer/innen im Stommeler Weg 27.5 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung von Grünabfall auf Friedhöfen 28 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.06.2010 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Erbpachtangelegenheiten 2 Lernmittelvergabe für das Schuljahr 2010 / 2011 3 Europaweite Ausschreibung 4 Lieferung von Kraftstoffen für kommunale Einsatzfahrzeuge 5 Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln - Vergabe der bautechnischen Gewerke 6 Lieferung eines Universal-Geräteträger 7 Straßenerneuerung Alte Kölner Straße 8 Einbau einer lärmoptimierten Asphaltdeckschicht in der Nettegasse 9 Mitteilungen der Verwaltung 10 Anfragen 11 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.06.2010 Aushang vom 15.06.2010 bis 23.06.2010 Seite 3