Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 06.09.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 14.09.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Änderung des Stellenplans 2010 3 Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern 4 Gesamtschule in Pulheim 5 Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim 6 Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim 7 Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag 8 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009 9 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009 10 Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011 11 200 Gießkannen für Pulheimer Friedhöfe 12 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung hier: Neubau der Feuerwache in Geyen 13 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO NRW 14 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern 15 Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung von Grünabfall auf Friedhöfen 16 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Installation eines Bürgerberatungsbüros zum Thema § 61a LWG NRW 17 Beschwerde gem. § 24 GO NRW über die Erhöhung der Grundsteuer B 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Jahresbericht Immobilienmanagement 2009 18.2 Geschäftsbericht Bauhof für die Jahre 2007 bis 2009 18.3 Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59 18.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Städtischer Baumbestand 18.5 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte 18.6 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Spielpaltz Ecke Patriziusstraße / Christophstraße in Sinnersdorf 18.7 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Polizeiwache Pulheim 18.8 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Landesgartenschau 2017 18.9 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung einer Beamtin 2 Möblierung der Mensen an den Schulzentren Pulheim und Brauweiler - Vergabe eines Auftrags 3 Sanierung und Erweiterung der KGS Barbaraschule Bachstrasse 11 - Vergabe der Planungs- und Ingenieurleistungen 4 Neubau Feuerwehrhaus in Geyen - Vergabe des Generalplanungsauftrages 5 Vergabe eines Auftrages über die Lieferung von 106 Personalcomputern für die Schule Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.09.2010 Seite 2 6 Neugestaltung PKW- und Fahrradstellplätze RS Hackenbroicher Str. - Vergabe der Gewerke 7 Vergabe der Telefonanlage 8 Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Pulheim - Vergabe des Generalunternehmers 9 Öffentliche Toilettenanlage Bahnhof Stommeln - Vergabe des Generalunternehmers 10 Lieferung von 300 Tonnen flüssigen, externen Kohlenstoffquellen für die Kläranlage Pulheim 11 Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Straße Am Theuspfad, im Teilabschnitt zwischen August-Imhoff-Str. und Am Zehnthof, und Umbau des Knotenpunktes Am Zehnthof/ Am Theuspfad zu einem Mini-Kreisverkehrsplatz 12 Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 86 Geyen, Lebensmitteleinzelhandel) 13 Fahrbahndeckensanierung 2010 im Stadtgebiet Pulheim 14 Prozessangelegenheit - Antrag der SPD-Fraktion v. 25.08.2010 15 Mitteilungen der Verwaltung 15.1 Vergaben im Technischen Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € im Zeitraum 2. Quartal 2010 (01.04. - 30.06.2010) 15.2 Vergabe der Bauleistungen für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Pulheim-Stommeln 16 Anfragen 17 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.09.2010 Aushang vom 07.09.2010 bis 15.09.2010 Seite 3