Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 20.09.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 28.09.2010 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 8. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Änderung des Stellenplans 2010 3 Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Pulheim II 4 Aufwandsentschädigung der Beigeordneten 5 Verlängerung des Vertrages über die freiwillige Bezuschussung des Trägeranteils der 2. Gruppe betr. die Kath. Kindertagesstätte Sinthern 6 Haushaltsanmeldungen 2011 - investiv Umsetzung von Maßnahmen im Schulzentrum Pulheim 7 Anpassung des Schulbusbetriebes für das Schuljahr 2010/2011 aufgrund der Umstellung auf den Ganztag 8 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 45.000. - €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 26090010 "Feuerwache Geyen" 9 Altes Rathaus Pulheim hier: Fassadengestaltung 10 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2009 11 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2009 12 Abfallwirtschaft - Zusätzliche Bioabfall-Sammeltermine ab 2011 13 Konjunkturpaket II 14 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Bereitstellung für die Ausstattung von vier OGS-Gruppen (3x Bachstraße, 1x Christinaschule) 15 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Mittelbereitstellung für Baumaßnahmen an der KGS Bachstraße 16 Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Römerhof" in Geyen 17 Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Erlenweg" in Sinthern 18 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim für die Erneuerung der Kirchgasse in Sinthern 19 Betriebsbedingte Kündigungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2010 20 Gewerbesteuer erhalten - Kommunen von Sozialausgaben entlasten - Antrag der SPD-Fraktion v. 08.09.2010 21 Einleitung eines Bewerbungsverfahren für die Landesgartenschau 2017 - Antrag der CDU-Fraktion v. 09.09.2010 22 Gremienumbesetzung - vorsorglich 23 Mitteilungen 23.1 Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns / Entlastung des städtischen Haushalts 23.2 Abbau von öffentlichen Telefonanlagen im Stadtgebiet 24 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Gaslieferungen der Stadt Pulheim 2 Stadt Pulheim Archiv : Installation einer Sauerstoffreduktionsanlage 3 Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 86 Geyen, Lebensmitteleinzelhandel) 4 Neubau eines Kindergartens im BP 94 Brauweiler 5 Guidelplatz, Brauweiler - Beauftragung der Planung - 6 Erwerb von Grundstücken in Pulheim 7 Mitteilungen 8 Anfragen 9 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 28.09.2010 Aushang vom 21.09.2010 bis 29.09.2010 Seite 2