Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 14.10.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 26.10.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim 3 Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personennahverkehr 4 Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen 5 Haushaltskonsolidierung, hier Nr. 8 und 11: Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung 6 Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen 7 Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze 8 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim 9 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards 10 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei 11 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsolidierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft 12 Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben" 13 Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen." 14 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen 15 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim 16 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine 17 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal 18 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte 19 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74 20 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) 21 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz" 22 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger 23 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit 24 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte 25 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung 26 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder 27 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze 28 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53 29 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51 30 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.10.2010 Seite 2 31 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64 32 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48 33 Sachstandsbericht Neubau Hallenbad 34 Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim 35 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr" 36 CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation 37 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010 38 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011 39 23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011 40 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011 41 3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011 42 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011 43 19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011 44 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011 45 31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 46 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim 47 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim 48 Antrag zur Entfernung eines Pflanzbeetes im Mutzenrather Weg hier: Schreiben einer Bürgerin vom 27.07.2010 49 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: "Unzureichende Kanalisation" 50 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Maßnahmen zur Sanierung des Kanalnetzes Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.10.2010 Seite 3 51 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW des Herrn Kolbe hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung 52 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung 53 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Nicht ausreichende Kanalisation 54 Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit 55 Mitteilungen der Verwaltung 56 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.10.2010 Seite 4 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten 2 Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt 3 Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung 4 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe Bodenbelagsarbeiten 5 Erbau- und Mietzinsangelegenheiten 6 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Mauerarbeiten 7 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten 8 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten 9 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Beschlagsarbeiten, Metallbau- und Schlosserarbeiten 10 Sanierung der beiden Rohwasserhebewerke der Kläranlage Pulheim 11 Vergabe von Bauleistungen Erneuerung der 10 Fahrzeugtore in der Feuerwache Zum Schwefelberg 12 Hallenbad Neubau 13 Mitteilungen der Verwaltung 13.1 Erhebung einer allgemeinen Leistungsklage 14 Anfragen 15 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.10.2010 Aushang vom 19.10.2010 bis 27.10.2010 Seite 5