Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 04.11.2010 BEKANNTMACHUNG Am Mittwoch, dem 17. November 2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 6. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte 2 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Rückstauproblematik in der Ford- und Westaufbausiedlung 3 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW über unzureichende Sicherungsmaßnahmen gegen Überschwemmungen im Bereich Unterster Weg 18-18E 4 Radverkehrsführung im Knotenpunkt Venloer Straße/ Hagelkreuzstraße hier: Bürgerantrag gem. § 24 GO NW 5 Beschwerde und Anregung gem § 24 GO NRW Entfernung von 3 Stück Blumenkübel im Bereich Asternweg 41-65 6 Entscheidung zur Vorlage 249/2010, Ziffer a): Aufgaben sowie Aufgabenverteilung der verkehrslenkenden Behörden der Stadt Pulheim, hier : a) Bürgerantrag nach § 24 GO NW auf Einrichtung einer Kinderunfallkommission, Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes,Ortsverband Pulheim 7 Freigabe des Marktplatzes und der Straße "Auf dem Driesch" für Radfahrer Umsetzung und Ausblick der Vorlage 369/2009 8 Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie 9 Mobil im Rheinland - P+R-Informationssysteme 10 Bahnhof Pulheim - Verbesserung der Unterstellmöglichkeiten am Gleis 2 Richtung Köln 11 Mitteilungen des Vorsitzenden 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Verkehrssituation K 25 / Brauweiler Straße, Ortsdurchfahrt Pulheim-Sinthern hier: Protokoll über eine Ortsbesichtigung mit Vertretern der Bürgerschaft, dem Rhein-Erft-Kreis und der Stadt Pulheim 12.2 Informationen zur Vorlage 39/2010: "Spielstraße" Zum Birkengraben Schreiben der SPD-Fraktion vom 28.09.2009 12.3 Kreisverkehr K 24 -Venloer Straße / Zufahrt Lebensmitteldiscounter in Pulheim-Stommeln hier: Anlage von Kölner Tellern 12.4 Gleichberechtigte Behandlung des Rad- und Fußgängerverkehrs an Lichtsignalanlagen in Pulheim hier: Zwischenbilanz 12.5 Öffnung der Einbahnstraße Rosenhügel, im Teilabschnitt zwischen Bernhardstraße und Friedhofsweg, in Brauweiler für den Radverkehr 12.6 Geplante Straßenbaumaßnahmen 2011 13 Anfragen Nach vorheriger Beschlussfassung (TOP 1) können Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen werden, zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen werden. Die Hinzuziehung von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen ist nur zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Sitzungsteils zulässig (§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim). Dies gilt nicht für Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder. Michael Wiecki Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 17.11.2010 Aushang vom 09.11.2010 bis 17.11.2010 Seite 2