Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 28.10.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 09.11.2010 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 9. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2011 3 Haushaltskonsolidierung Nr. 9: Gebührenerhebung für die Sondernutzung öffentlicher Plätze für Volksfeste und Veranstaltungen 4 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 27 hier: Prüfung von Möglichkeiten zu Kostenumlagen für Bauhofleistungen 5 Leitziele und strategische Ziele 2010 zur Gestaltung des demografischen Wandels in der Stadt Pulheim 6 Haushaltskonsolidierung Bereiche Abfallwirtschaft sowie Gebührenkalkulationen und -abrechnungen 7 Haushaltskonsolidierung Nr. 10: Erhöhung der Gebühren für Wochenmarktplätze 8 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 16, 41, 42, 44, 45, 46 hier: Konzept zur Reduzierung der Hausmeisterstellen an den Schulen der Stadt Pulheim 9 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 17 hier: Erzielung von Einsparpotentialen durch Senkung der Pflegestandards 10 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 18, 28 und 29 hier: Personaleinsparungspotential Stadtbücherei 11 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 20 hier: Ermittlung des Konsolidierungspotenzials im Bereich der VHS Rhein-Erft 12 Haushaltskonsolidierung Maßnahme 23 "Bei Veranstaltungen im Rahmen der Unterhaltungsmusik werden kostendeckende Eintrittspreise erhoben" 13 Haushaltskonsolidierung Maßnahme 25 "Über die künftige Finanzierung allgemeiner Kulturveranstaltungen ist zu beraten und zu beschließen." 14 Haushaltskonsolidierung, Maßnahmen 30 und 31 hier: 4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim 15 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 34 hier: Möglichkeit der Übertragung von Sportstätten an die Vereine 16 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 39 hier: Ertragssteigerung bezogen auf den Dr.-Hans-Köster-Saal 17 Haushaltskonsolidierung, Maßnahme 40 hier: Reduzierung Personal Hallenwarte und Reinigungskräfte 18 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes Konzeption des Jugendamtes Maßnahmen Nr. 66 - 68, 71 - 74 19 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahmen Nr. 69 und 83 Ambulante Hilfen zur Erziehung und Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) 20 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 76 Fonds "Cents für Pänz" 21 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 77 - Ablaufstrukturen Förderung freier Träger 22 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 80 Projektarbeit 23 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 81 Ausleihe Spielgeräte 24 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 82 Erziehungsberatung 25 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 85 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder 26 Haushaltskonsolidierung des Jugendamtes - Maßnahme 86 Konzeption Spielplätze 27 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Schuldnerberatung Maßnahmenblätter 52 und 53 28 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Betreuung ausländischer Flüchtlinge Maßnahmenblätter 49 und 51 29 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Interne Buchungsvorgänge Maßnahmenblatt 50 30 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Behindertenbeauftragte Maßnahmenblatt 64 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 09.11.2010 Seite 2 31 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Einführung eines Mieter-Vermieter-Modells Maßnahmenblatt 48 32 Neufassung der Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und -anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie für die außerschulische Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim 33 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 41.850 €, Produkt 002 007 001, Maßnahme M 32220001.10000.7826000 "KP II Schlauchtrocknungsanlage für die Feuerwehr" 34 CAD Bestanderhebung und FM-gerechte Projektorganisation 35 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2010 36 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2011 37 23. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2011 38 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2011 39 3. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2011 40 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2011 41 19. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2011 42 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2011 43 31. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 44 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Erlass der Einzelfallsatzung für die Wohnwege im Bereich der Anlage "Dachsweg" 45 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Erlass der Einzelfallsatzung für die Wohnwege im Bereich der Anlage "Iltisweg" 46 Neubau eines Kindergartens im BP 94 Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung 47 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss 48 Abweichungssatzung über die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Am Kleekamp" in Pulheim Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 09.11.2010 Seite 3 49 Antrag (Anregung) gemäß § 24 GO NRW Anwendung des Runderlasses zur Vermeidung der Beschaffung von Produkten aus schlimmsten Formen der Kinderarbeit 50 Mitteilungen 51 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt 2 Erbau- und Mietzinsangelegenheiten 3 Stadtwerke Pulheim - Antrag der SPD-Fraktion v. 21.10.2010 4 Mitteilungen 5 Anfragen 6 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 09.11.2010 Aushang vom 02.11.2010 bis 10.11.2010 Seite 4