Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 16.04.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 27.04.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen im Jahr 2009 3 Pflegefreie Grabstätten 4 Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber 5 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim im Zeitraum 2008 - 2009 6 Erneuerung der Telefonanlage im Rathaus Pulheim hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010 7 Zuschüsse an Einzelhandelsinitiativen hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2010 8 Erweiterung der Christinahalle Stommeln 9 Sachstandsbericht Konjunkturpaket II 10 Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel 11 Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen 12 Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW 13 Geschäftsführung der Stadtwerke Pulheim Anregung gem. § 24 GO NRW 14 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Kanalnetzreinigung im Stadtgebiet Pulheim 15 Anregung gem. § 24 GO NRW, Erhebung von Straßenbaubeiträgen gem. § 8 KAG NRW 16 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entsorgung Grünabfall auf Friedhöfen durch Gewerbetreibende 17 Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad" in Sinnersdorf hier: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, Antrag des Herrn Werner Kauth 18 Antrag nach § 24 GO NRW betreffend der künftigen Nutzung des Gebäudes Berliner Straße 46 als Obdachlosenunterkunft 19 Kennzeichnung wichtiger Ortsdurchfahrten mit der Beschilderung "Ort der Vielfalt" hier: Anregung gem. § 24 GO NRW des Netzwerkes Buntes Pulheim vom 15.01.2010 20 Mitteilungen der Verwaltung 20.1 Europaweite Ausschreibung 20.2 Gesplittete Abwassergebühr bei WEG-Eigentum 20.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Verwendung eingesparter Mittel 20.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: "Stolperstein"-Kunstprojekt von Gunter Gemnig auch in Pulheim 20.5 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Energiesparprojekt "fifty-fifty" - Ergebnisbeteiligung von Schulen an Energiesparmaßnahmen 20.6 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einrichtung einer Kinderunfallkommission 20.7 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Anfragen zum Villeforst 21 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Verfahren zur Entscheidung über Gutachten 2 Ehrungen 3 Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 88 Dansweiler) 4 Parkplatzgrundstück Steinstr. Pulheim - vorsorglich 5 Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule Stommeln -Vergabe der bautechnischen Gewerke 6 Verlängerung des bestehenden Rahmenvertrages über Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Reparaturen am Kanalnetz, Kanalsenkungsschäden) 7 Freihändige Vergabe von archäologischen Arbeiten 8 Punktuelle Kanal-Roboter- und Schlauchlinersanierung in verschiedenen Ortsteilen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.04.2010 Seite 2 9 Neubau Mensa Pulheim, Vergabe der Regelungstechnik 10 Neubau Mensa Brauweiler, Vergabe der Regelungstechnik 11 Neubau Mensa Pulheim, Vergabe der Kücheneinrichtung 12 Neubau Mensa Brauweiler, Vergabe der Kücheneinrichtung 13 Straßenendausbau BP 78 in Pulheim-Brauweiler 14 Mitteilungen der Verwaltung 14.1 Vergaben im Technischen Immobilienmanagement 15 Anfragen 16 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.04.2010 Aushang vom 20.04.2010 bis 27.04.2010 Seite 3