Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 18.03.2011 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 29.03.2011 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Hallenbadneubau in Stommeln - Präsentation einer fünften Variante 3 Weiterentwicklung der Pulheimer Bildungslandschaft 4 Einladung zum Mayor-Making in Fareham - Genehmigung einer Dienstreise 5 Zügigkeitserweiterung am Geschwister-Scholl-Gymnasium für das Schuljahr 2011/12 6 Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen 7 Betreuungskonzept für obdachlose Menschen in Pulheim 8 Wirtschaftskräfte in Tageseinrichtungen für Kinder 9 Schülerstatistik 2010/2011 Schulentwicklungsplanung 10 Personalkonzept Stadtbücherei 11 Jugendhilfeplan - Teilfachplan Spielplätze 3. Fortschreibung 2011 12 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2009 in der Zeit vom 01.11.2009 bis 31.12.2009 und im Haushaltsjahr 2010 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 13 Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen -hier: Erweiterung der Katholischen Grundschule Bachstr. 9 14 Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung - Hundetoiletten / Hundesteuer 15 Antrag gemäß §24 GO NRW hier: Bürgerantrag zur Verkehrsberuhigung Bernsteinweg / Maria-Montessori-Straße 16 Antrag nach § 24 GO NRW hier: Freigabe des Stommeler Wegs für den Radverkehr 17 Beschwerde und Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Dichtheitsprüfung gem. § 61a LWG – Verlängerung der Prüfungsfrist 18 Antrag gemäß § 24 GO NRW Beschwerde über die Räum- und Streupflicht in der Albrecht-Dürer-Straße/BP 31 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung hier: Stand der Umsetzung von Maßnahmen mit weiterem Informations- und Prüfbedarf 19.2 Einspruch gegen die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasseranlage der Stadt Pulheim (Benutzungsgebührensatzung) vom 19.12.2008 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Erweiterung KGS Bachstr. -Vergabe Rohbauarbeiten 2 Wirtschaftsweg "Pletschmühle" in Pulheim - Vergabe der Tiefbauarbeiten 3 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - hier: Vergabe Fassade (WDVS) 4 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Heizungsinstallation- 5 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Elektroinstallation- 6 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. -Vergabe Aufzugstechnik- 7 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Trockenbauarbeiten - 8 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Erdbau-/ Rohbauarbeiten - 9 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Metallbauarbeiten (Fenster/Türen) - 10 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Vergabe Zimmererarbeiten - 11 Straßenausbau "An der Schmiede" Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.03.2011 Seite 2 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Prozessangelegenheit 13 Anfragen 14 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Vorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.03.2011 Aushang vom 22.03.2011 bis 30.03.2011 Seite 3