Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 10.12.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 21.12.2010 findet um  16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 11. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Verleihung der Ehrennadel an die Herren Rainer Hinz, Dr. Clemens Kopp, Rolf Neukirch und Siegbert Renner 2 Einwohnerfragestunde 3 Präsentation Bildungskonzept Pulheim 4 Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Bildungslandschaft Pulheim hier: Ratsbeschlusses v. 02.12.2010 5 Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Erklärung des Einvernehmens 6 Haushaltskonsolidierung Einsparmöglichkeiten beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 7 Haushaltskonsolidierung / Maßnahme Nr. 7 Bereiche Abfallwirtschaft, Gebührenkalkulationen und Gebührenabrechnungen 8 Haushaltskonsolidierung hier: Nummer 11; Stellenplan der Einwohnermeldeabteilung 9 Organisationsuntersuchung durch die Firma Rödl & Partner Altenarbeit und Zuschüsse für soziale Zwecke Maßnahmenblätter 56 bis 62 und 54 10 Haushaltskonsolidierung Städtische Unterstützung der Lokalen Agenda 21 in Pulheim 11 Stellenplan 2011 12 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Pulheim 13 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anwerbung zusätzlicher Ordnungskräfte zur Durchführung von Überprüfungen i.R. des gesetzlichen Jugendschutzes an Karneval 2011 14 Genehmigung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 28.000 € / M 26100004 Sachkonto 7831000 "Errichtung eines Lagerraums für das Kultur- und Medienzentrum" 15 Zuschüsse an kulturtragende Vereine und ähnl. Vereinigungen hier: Verzicht auf Zuschüsse zu den Karnevalsumzügen 16 Abfallwirtschaft - Ausrüstung von zwei Containerstandorten mit Überwachungskameras 17 Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Pulheim 18 Gutachten zu akustischen Untersuchungen an Schulen und Kindergärten 19 Neubau Feuerwehrhaus Geyen - Vorstellung der Entwurfspläne - Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung 20 Haushaltskonsolidierung VHS Rhein-Erft, Änderung des Ratsbeschlusses vom 06.07.2010 21 Umsetzung des Energiemanagementkonzeptes für städt. Gebäude (Klimaschutzkonzept) 22 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2011 23 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung - hier: Umbau Möbellager Gymnasium Pulheim 24 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 GO NRW, für die Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße, im Teilabschnitt zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße, in Brauweiler 25 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim (Starenweg, Stichwege) 26 Haushaltskonsolidierung Schließung des Spielplatzes "Ludwig-Richter-Straße" 27 Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 GO NRW gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Pulheim für das Haushaltsjahr 2011 28 Strategische Ziele und Haushaltssteuerung 29 Konjunkturpaket II 30 NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2011 31 Resolution des Rates zur beabsichtigten Änderung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes 32 Antrag der FDP-Fraktion zur Beschlussfassung einer Resolution zur Entscheidung des Rhein-Erft-Kreises bzgl. der Verwendung der SGB II Nachteilsausgleichszahlungen für die Jahre 2007-2009 33 Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Brauweiler, Dansweiler, Freimersdorf Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 21.12.2010 Seite 2 34 Beteiligungsbericht 2009 gem. § 112 Abs. 3 GO NRW 35 Gremienumbesetzungen 36 Mitteilungen 37 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vermietung eines städtischen Gebäudes 2 Neubau Mensa Pulheim - Vergabe der Außenanlagen 3 Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler 4 Ausübung eines Vorkaufsrechtes 5 Verkauf einer Grundstücksteilfläche in Pulheim 6 Einführung eines neuen Finanzverfahrens hier: Auftragsvergabe 7 Mitteilungen 7.1 Erwerb eines Miteigentumsanteils 8 Anfragen 9 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 21.12.2010 Aushang vom 14.12.2010 bis 22.12.2010 Seite 3 Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 16.12.2010 Bekanntmachung Änderung / Ergänzung der Tagesordnung der 11. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am Dienstag, dem 21.12.2010 um  16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26. Die Tagesordnung der 11. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 21.12.2010 wird im öffentlichen Teil um folgenden Punkt ergänzt: Erg. Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 1. Neubau Kindergarten BP 94, Änderung des Ratsbeschlusses vom 09.11.2010 2. Neubau Mensa Pulheim Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 21.12.2010 Aushang vom 16.12.2010 bis 22.12.2010 Seite 4