Bekanntmachung (Ausschuss für Tiefbau und Verkehr)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 31.03.2011 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 13.04.2011 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 8. Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung einzelner Tagesordnungspunkte 2 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO 3 Anträge gem. § 24 GO NRW hier: Anregung vom 14.02.2011 hier: Beschwerde vom 20.03.2011 4 Verkehrssituation K 25 / Brauweiler Straße, Ortsdurchfahrt Pulheim-Sinthern hier: Vorstellung des Maßnahmenkonzeptes zur Sicherung des Knotenpunktes K 25 Brauweiler Straße - / Zum Birkengraben 5 Kreisverkehr K 24 -Venloer Straße / Zufahrt Lebensmitteldiscounter in Pulheim-Stommeln - Anlage von Fahrbahnschwellern - 6 Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Brauweiler ( L 213 / Brauweiler Straße) 7 Mitteilungen des Vorsitzenden 8 Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Maria-Montessori-Straße 8.2 Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach KölnMarsdorf 8.3 Fahrbahndeckensanierung 2011 im Stadtgebiet Pulheim 8.4 Sachstandsmitteilung zum geplanten Bau von abwassertechnischen Anlagen 9 Anfragen Nach vorheriger Beschlussfassung (TOP 1) können Sachverständige sowie Vertreterinnen und Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von der Entscheidung vorwiegend betroffen werden, zur Beratung einzelner Tagesordnungspunkte hinzugezogen werden. Die Hinzuziehung von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Bevölkerungsgruppen ist nur zu Tagesordnungspunkten des öffentlichen Sitzungsteils zulässig (§ 21 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim). Dies gilt nicht für Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen der Ausschussmitglieder. II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen des Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Angelegenheiten der Zentralkläranlage 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Hans-Rudolf Müller stellv. Vorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 13.04.2011 Aushang vom 05.04.2011 bis 13.04.2011 Seite 2