Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 10.02.2011 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 22.02.2011 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 12. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Wolfgang Thelen 3 3. Änderung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim vom 12.09.2007 4 6. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim 5 Vertretung des Seniorenbeirates in Ausschüssen 6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus verschiedenen Anlässen 7 Einrichtung eines Pulheimer Bildungsbüros 8 5. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbücherei Pulheim 9 Einrichtung von zusätzlichen OGS-Gruppen an der KGS-Stommeln und GGS Sinnersdorf 10 Armutsbericht Einrichtung eines "Runden Tisches" 11 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim vom 12.12.2005, 1. Änderung 12 Hundebestandsaufnahme 13 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Archäologische Arbeiten im Vorfeld der Bebauung des Guidelplatzes hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 14 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 9, Niederschrift Seite 28 15 Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 27.10.2010, TOP 10, Niederschrift Seite 25 16 Energiesparprojekte an Schulen und Kindergärten hier: Abschluss eines Rahmenabkommens mit der Lokalen Agenda 21 17 Antrag der CDU-Fraktion bzgl. des Entwurfs zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 18 Gremienumbesetzungen - siehe Schreiben der CDU-Fraktion v. 12.01.2011, Schreiben der FDP-Fraktion v. 10.03.2011 und Auszug aus dem Protokoll der Stadtschulleiter-Konferenz Pulheim v. 24.01.2011 19 Mitteilungen 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Prozessangelegenheit hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 2 Entsorgung von Abfällen auf dem städtischen Bauhof 3 Nordpark Pulheim, 1. Realisierungsabschnitt Vergabe der Ausstattung 4 Mitteilungen 5 Anfragen 6 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 22.02.2011 Aushang vom 15.02.2011 bis 23.02.2011 Seite 2