Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 24.06.2011 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 05.07.2011 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung 3 Aufhebung eines Sperrvermerks in Höhe von 4.800 € hier: Umlage 2011 VHS Rhein-Erft 4 Einrichtung einer flexiblen Kinderbetreuung bis 14.00 Uhr an der Richezaschule in Brauweiler Antrag nach § 24 GO NW 5 Haushaltsplanung für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße" 2012 / 2013 6 Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung 7 Zuschuss für Verein für Geschichte 2011 8 Wirtschaftskräfte in den Kindertageseinrichtungen 9 Neufassung der Jugendamtssatzung 10 Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim 11 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010 12 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010 13 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010 14 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010 15 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011 16 Konjunkturpaket II 17 Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 18 Bericht über die Beschäftigungslage in Pulheim in 2010 19 Wirtschaftsförderung 20 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 21 Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken 22 Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981 hier: 2. Änderung 23 Einspruch bzgl. Umgestaltung Nettegasse hier. Antrag gem. § 24 GO NRW 24 Mitteilungen der Verwaltung 24.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 24.2 Anregungen gem. § 24 GO NRW hier: Hallebadneubau 24.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Gedenktafel mit den Namen der ermordeten Stommeler Bürger/innen jüdischer Abstammung während der Nazi-Diktatur 24.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Durchführung einer Elternbefragung zur Schulentwicklung 25 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2011 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Beförderung eines Beamten 2 Erneuerung der Kaiser-Otto-Straße zwischen Wiesenweg und Alfred-Brehm-Straße in Brauweiler 3 Straßenausbau "Zur Alten Wassermühle" 4 Grundschule Brauweiler, Dachsanierung, Vergabe der Dachdeckerarbeiten 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Hallenbadneubau 6 Anfragen 7 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2011 Aushang vom 28.06.2011 bis 06.07.2011 Seite 3