Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 29.04.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 11.05.2010 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 6. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Eintragungen in das Goldene Buch hier: Herr Pfarrer Hubert Ludwikowski, Herr Pfarrer Josef Rosche und Herr Pfarrer Walter Schmickler 2 Einwohnerfragestunde 3 Hallenbadneubau in Stommeln - Präsentation einer vierten Variante 4 Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stommeln, Stommelerbusch, Ingendorf 5 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim v. 18.10.1999 6 Pflegefreie Grabstätten 7 Erweiterung der Regelung für Ehrengräber bzw. Vertragsgräber 8 Erweiterung der Christinahalle Stommeln 9 Zielvorgabe "Neuordnung der Aufbauorganisation der Stadtverwaltung" aus dem Jahr 2000; organisatorische Maßnahmen 10 Stadtwerke Pulheim GmbH - Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern, Anwendung des Public Corporate Governance Kodex, Änderung des Gesellschaftsvertrags 11 Genehmigung einer Dienstreise nach Guidel 12 Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim und Einführung der Ehrenamtskarte NRW 13 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung und eines erheblichen überplanmäßigen Aufwandes hier: Bahnhofsumfeld Stommeln 14 Beteiligung des Zweckverbandes Kölner Randkanal am Projekt RegioGrün im Rahmen der Regionale 2010 Projekt Der Randkanal 15 Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, TOP 4, Niederschrift Seite 9 16 Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Bereich: Tennishallengelände südwestlich der Kreuzung Venloer Straße / Bonnstraße - Verlängerung der Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) 17 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Beschluss über Antrag auf Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 18 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beratung über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 02.12.2009, Vorlage Nr. 529/2009, Niederschrift S. 23 19 Landschaftsplan Köln 9. Änderung (Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache") Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die öffentliche Auslegung gem. § 27 c LG 20 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage Asphaltanlage als zusätzlicher Vorhabenbestandteil, Präsentation/Visualisierung - vorsorglich 21 Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Pulheim Bericht 2010 über die Umsetzung der Maßnahmen 22 1. Widmung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen" 2. Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Zu den Fußfällen" 23 Ausschussumbesetzung 24 Neubau der Kindertagesstätte im BP 94 Brauweiler - Antrag der SPD-Fraktion v. 16.04.2010 - vorsorglich 25 Mitteilungen 26 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.05.2010 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Ehrungen 2 Abschluss eines Erschließungsvertrages (BP 88 Dansweiler) 3 Vergaben von Bauleistungen, Schulhofsanierung an der Grundschule Dansweiler 4 Gewerbegebiet Am Schwefelberg Anbindung an B59 5 Vergabe des Bauauftrages für die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Stommeln 6 Neugestaltung des Guidelplatzes in Brauweiler hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die tiefbautechnische Planung des Guidelplatzes - vorsorglich 7 Abtretung des Eigentimsanteils an archäologischen Funden 8 Mitteilungen 9 Anfragen 10 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 11.05.2010 Aushang vom 04.05.2010 bis 12.05.2010 Seite 3