Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 16.09.2011 Seite 1 / 3 BEKANNTMACHUNG Die 16. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 27.09.2011 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragungen in das Goldene Buch hier: Herr Matthias Bonnesen sowie Eheleute Angelika und Hermann Josef Kayser 2 Einwohnerfragestunde 3 Hallenbadneubau -weitere Verfahrensweise- 4 Erweiterung des Vertriebsgebiets der Stadtwerke Pulheim GmbH 5 Verzicht auf Atomstrom der Stadtwerke Pulheim GmbH - Antrag Bündnis 90 / Die Grünen 6 Haushaltskonsolidierung / Entwicklung beim Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 7 Bahnhofsumfeld Stommeln - Bereich Brücke / Unterführung Kirchtalsweg 8 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung hier: U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Görreshofstraße 9 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 70.700,00 € Produkt 003 004 001 , Maßnahme M 26110003 7826000 „Fachräume im Gymnasium Pulheim, Auszahlung Erwerb bewegliches Anlagevermögen“ 10 Neubau Kindertagesstätte Erfurter Str. in Brauweiler hier: Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung 11 Neufestsetzung der Ortsdurchfahrt in Pulheim im Zuge der L 183 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.09.2011 12 Seite 2 / 3 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 12.1 1. Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand eines Beigeordneten 2. Bestellung zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters 3. Bestimmung der Reihenfolge, in der die anderen Beigeordneten zur allgemeinen Vertretung des Bürgermeisters berufen sind 13 Mitteilungen 13.1 Gewinnausschüttung, Förderleistungen und Spenden der Kreissparkasse Köln im Jahre 2010 13.2 U3 Ausbau Sonderprogramm Kita Sinnersdorfer Str. Pulheim 14 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 27.09.2011 Seite 2 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 27.09.2011 Seite 3 / 3 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Strombezug Wärmestrom und Straßenbeleuchtung ab 01.03.2012 2 Verlängerung der Stromlieferverträge für Wärmestrom und Straßenbeleuchtung für den Zeitraum 01.01.2012 bis 29.02.2012 3 Gasnetzübernahme durch die Stadtwerke Pulheim GmbH - Gutachterverfahren 4 Vergabe von Bauleistungen Sanierung Wirtschaftsweg Steinacker Str. 5 Verkauf eines Grundstücks 6 Abschluss eines Erschließungsvertrages 7 Abschluss eines Erschließungssicherungsvertrags 8 Einrichtung des naturwissenschaftlichen Bereichs am Schulzentrum Pulheim 9 Mitteilungen 10 Anfragen 11 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 20.09.2011 bis zum 28.09.2011 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 27.09.2011 Seite 3