Antrag (Einrichtung von drei Wartehallen in E.-Liblar und E.- Köttingen)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich den beigefOgten Antrag der I des SPDCDUFraktion Fraktion F.D.P.Fraktion 00 an die zuständigen welter, o 0 0 Ausschüsse o Fraktion BÜNDNIS 90 I DIE GRUNEN o StV öffentlich 57/1430 Amt: - 82- • _~,_.~, '-':' .............~_.~~ ..... J._........ _.. _ ..... • ., oen ol'1gefil'11Jn r' .J r+: t--.J an r, SOU'J r:.o.P.l __' Fri.:!dion L Ff?ktio~1 010 /Uf.fdfWIQ311 _ ... -~.- - -,.. ~E!tre_ff:. v SPO· F:aktion A.ntraq der} des Errichtung von drei Wartehallen ........ i MU I I;;;U-"I;",;;:J nF'R berührt I'.' , to, ~. ~'_" •• )1.1 I .. _ ,'" ..... P, ., . .. . - ", ., '.~8eschIAusf.: - 82 - o !=ra~Q'n :IJ;?ptum:~'1,5;,:'i'\ugust2001 Bi)I,UNl~ JiF ·;~~Ul'~,.'iv in E.-Liblar und E.-Köttingen fo;:/£ • t 1.:;''- . ''-. Der Antrag,wird zur Beschlussfassung , ", y •• " '. ; .,"" ,'_r' Ailsscllussfüi:'offElI;tliche Ordnung -,,,.'1 • H' den Etat auf der Ausgabenseite. den .15.' August 200.1 • '_ ~A Auswirkungen: Z I e I Ie Unterschrift des Budgetverantwortlichen ,E~stadi. "~'~'. - -- I t~! Ii. ""1<:'1~1:,n a n HnR(~r=R' Der Antrag J-\U:S,s..:;.rn:,se'N€I{E'i. ..... It ,-- .)1' -- zugeleitet an den 1 ' 't' 'I'" und Verkehr' '. d' l' ". .,_~.ig h' .... ::: i~ ~~~. ~.r,':"!:::I : irr ":i~,·.~',.ip3r' {',-"r' '·f:.-~ :crll'(l';,-I' Stelh:mgnah';"e der,ve~,~ltun.g'l ~c~, : ! .;;':..·.'c:~: . rt ." Das vertraqsünternehmen 'der Stadt sieht sich derzeitaußerstande, über Werbemaßnahm:Ejrjzl,J§~I?Iic.h.El.yv.a.rt~JJi;lJlem. ilT!.~!adtgebiet zu finanzieren. Für.die_Aus[üst!Jrlg_'J.oOHaltestellen - .und somLtaugJJ.für.d~rll;tau_v.Q(l WactelJ!lJJf:lO_~ _ stellt.das Land Zuschüsse zur Verfügung. Einen entsprechenden Antrag habe ich ; ',' " ... ,"' .. ,.. 4":"',... gestellt:· .. \.,. .,.' ~ In:'Fi ;~, It'(:r-=F',' '-·j-.T"i-: Im Zuge der Haushaltsplanberatungen ist zu entscheiden, in welchem Umfang Mittel für den Bau von Wartehallen zur Verfügung gestellt werden können. Danach ist dann festzuleg!'ln, an welchen Haltestellen entsprechende Einrichtungen sinnvoll sind (Haltesterlen. an' deneri Fahrgäste zusteigen). Weiterhin muss noch geprüft werden, ob dietieqenschaftsmäßlqen Voraussetzungen für eine Aufstellung gegeben sind bzw. geschaffen werden können.. ' ... r -.' .. 0\ f, 'I .; I 9- (Bösche) .. ~L___ _ o 6 rl _ P;\ANTRÄGE\S1430;WPD ., " : \; .. ' '.. I ., , '.' ' " .. .19/07 2001 15:5,5, F,I.X TR~VZEK " " Ii!IO,02 • " , Alfred Zimmermann : : qrtsvorsfeher- , 50:174£rltst8dt-Kötdn~n .i Peter May Sfr. 68 TeI.:02235/8334 , Herrn BUrgermeister Ernst Dleter,Bösche' ' " ,i ! " ' , ,,' , 50374 Erflstadt "Rathaus i , l- , , " '," , ' 10' . flTAD~ t!1\PT..!~_rAI)T:' £5" ':\rlt:-i . 14;,rI 19. jULl200; ." eat ~ ~ ~tJ',- P, ""I!IOMtIl!TßR. -, '10 --.20 -:-I' " , '''''', Lal~' u 61'; ' , 1,_IIOAO ~O_I\M"'TIII ,~ , 'U .3i 14Ql'.4~::Mt~q: !5.1J 2f ," !, ,i IM :~J~oih~I:Qa I 01 70 • •• , 'f , ,. > I ~I'" , ,.- . ,.4 ~ ~' I .. . ',-Erftstadt,19.07.2001 , , Sehr geehrter Herr Bärgermelster Bösche; folgenden Antrag bitte Ich den zuständtgen Ausschüssen zur Berat(.iilg und Beschlussfassüng weiterzuleiten.: ' An den drei Bushaltestellen (Carl Schurz Strasse BP Tankstelle, KlosengartenstrasselEcke 'seestrasse- Klosengartenstrasse! Ecke Gleien~ach ) werden Warteh'cillen aufgestellt.' " .. ' ' ," Die notwendigen Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2002 zur VerfUgung gestellt, ' " " B,egrUndllng: • i i ,, . i f - I' i, ,, ' -Dleo.g. Haltestellen wurden vor längerer Zeiteingeri~htet und werden auch g~t ' angenommen. Es fehlenbisher entsprechende Wartehalle~. Darauf haben mich In letzter Zelt viele Fahrgäste hingewiesen. Nach AuSkunft derVerwaltung Ist die' Werbefirma nicht mehr bereit weitere Haltestellen in Erftstadt kostenlos aufzustellen. Aus diesem Grund beantrage ich die entsprechenden Haushaltsmittel, damlt die Wartehallen von der Stadt aufgestellt-werden können. • J • FUr eine positive Beschlussfassung ?JP',":~~ ' bedanke ich mich Im voraus I .! Ar.!oge Iif=- zu J~.,51/ ;1'130 Anlage zum S7/1430 Bio!! Antrag Zimmermann, Der o.g. Antrag wurde in die Haushaltsplanberatungen A verwiesen. Zur Errichtung von insgesamt 10 Wartehallen wurde ein Zuschussantrag beim Land NW gestellt. Die Gesamtkosten für die 10 I-lallen belaufen sich auf ca. 89.000,00 €. Bei einer Bezuschussung beträgt der Eigenanteil für die Stadt Erftstadt 17.800 €. Im Entwurf des Haushaltsplanes 2002 sind für diese Maßnahme keine Mittel veranschlagt. ( • • ~