Beschlussvorlage (Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt - Halbjahresbericht zum 30.06.2001)

-1STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister AZ.: 70 20 - 0111 0 öffentlich V 7/ 4~fy Amt: -20BeschI.lAusf.:-7026.07.2001 • An den Rat der Stadt Erftstadt zur Beschlußfassung zur Vorberatung über den Umwelt- und Denkmalausschuss, Betrifft: Abfallentsorgung und Personalausschuss in der Stadt Erftstadt - Halbjahresbericht Bezug: Finanz- zum 30.06.2001 V 6/2658, V6/3396, V7/0652 Auswirkungen: Finanzielle 0 Keine Mittel stehen zur Verfügung: Gebührenhaushalt Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den 26. Juli 2001 • Beschlußentwurf: Der beiliegende Bericht über die Entwicklung der öffentlichen Abfallentsorgung Erftstadt zum 30.06.2001 wird zur Kenntnis genommen. in der Stadt Begründung: Zum 01.01.1998 wurde das Behälterkontroll und Volumenmesssystem VERIDAT mit einer neuen Gebührenstruktur eingeführt. Mit beiliegenden Bericht (Anlage 1) sollen die Auswirkungen im 1. Halbjahr 2000 dargestellt werden. Auf den Bericht zum 30.06.1999 (V6/3396) sowie Erläuterungen zur Gebührenkalkulation 2001 (V710872) wird verwiesen. ~ zu \ Vl/AiJ~~ ~- B:al! Stadt Erftstadt -70- Stadtreinigung 31.07.2001 Halbjahresbericht zur Abfallentsorgung Stand 30.06.2001 Allgemeines Zum 01.01.1998 wurde für die öffentliche Abfallentsorgung eine neue Gebührenstruktur eingeführt. Die grundlegenden Änderung bestanden in einer Abkehr von der Einheitsgebühr durch Einführung einer - zusätzlichen Gebühr für den Restabfall (Mengengebühr über Volumenmessung mit VERIDAT) - kostendeckenden Gebühr für die Biotonne - teilkostendendeckenden Gebühr für die Grünabfuhr (BOndeisammlung 30,- DM) - teilkostendeckenden Gebühr für Haushaltsgroßgeräte (Kühlschränke seit 01.01.00 sind hier ebenfalls die sogenannten IT-Geräte d.h, Fernseher,Computer, Radios usw. mit einbezogen) • Hierdurch sollen wirksame Anreize zur Vermeidung und Verwertunq von Abfällen im Sinne von § 9(2) LAbfG NW geschaffen werden. Gleichzeitig wird (im Hinblick auf die Kostentragung aus der bis zum Jahre 2005 gleitend umzusetzenden thermischen Verwertunq der Abfälle) die Grundlage für eine Igerechte und äquivalente Kostentragung geschaffen. Siehe hierzu auch V6/2160, V6/2161. Die Entwicklung zum Stand 30.06. sind nachstehend dargestellt. VERIDAT: Die Zusammenarbeit mit der Firma Trienekens AG ist sehr gut und weiterhin problemlos. Gegen die Gebührenbescheide 2001 wurden keine Widersprüche eingelegt. Schlösser für Restmüllbehälter: Ab 1998 werden von der Firma Trienekens AG Mülltonnenschlösser zum Preis von 75,40 DM (incl. Mwst.) angeboten. In diesem Preis sind folgende Leistungen enthalten: - Wert des Schlosses - Installation des Schlosses - Wartung/Reparatur - Aufschliessgebühr für den Zeitraum von einem Jahr (23,20 DM incl. Mwst.) Es sind ca. 36 Schlösser für die verschiedenen Behältergrößen im Einsatz. Siehe auch unter Mengenentwicklung Restabfall. Zur Zeit werden die zusätzlichen Kosten für das Offnen der Behälter über eine SondergebOhr in Rechnung gestellt. • Gesamtbewertung: Nach Einführung der Sondergebühr für IT-Geräten (Fernseher,Computer die Stückzahl unter der Kalkulation. nicht usw.) bleibt Das VERI OAT-System hat sich bewährt und ist bei den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert. Die im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung erforderlichen Verbesserungen (allgemeine Auswertung, Abrechnung und Druck der Jahresrechnungen) sind durchgeführt. Insgesamt IOhrt das System alterdings zu einem erheblichen Verwaltunqsaufwand. Für das laufende Jahr wird bei einer gleichbleibenden ca. 100.000 DM (1,5%) erwartet. Tendenz ein leichter Überschuss von . --1- I Anlage IV1/A~4~ I /I BlaH 70 -.1- STADTREINIGUNG Abfallentsorgung in der Stadt Erftstadt Mengenstatistik 30.06.01/ Prognose 31.12.01 ~(~w.#h.~~#~.I:j~~!~j:~~~~:~~~~~~-#] il11i ~: 01.01.01 51.398 30.06.01 51.518 120 +/. I. Mengenentwicklung 'Elnpersonenhaushalt Anzahl Restabfallbehälter (grau) 1.100 I Säcke" 80 I 120 I 240 I RESTABFALL • ··SpGW=spezifisches (11 Säcke/Jahr) Gewicht Deponiemenge t SoGW" 96 7.155 6.456 2.251 0.241 94 7.216 6.436 2.251 354 349 7.900 30.06.01 3.768 0,239 Plan 2001 125 7.100 6.460 2.270 350 7.893 0,240 Prognose 110 7.250 6.400 2.230 355 7.600 0,238 -40 5 -293 -0,002 Vorjahr +/Schlösser 40 Behälter: L' -15 150 -60 --:.::..-.....;~2;3--....:.8;...--:.;5 Der Umstieg auf kleinere Behälter hält unvermindert an bzw. freiwillig vorgehaltenes Behältervolume wird reduziert. Zugänge insbesondere durch Neubaugebiete entsprechen den Erwartungen. Durch die verringerte Deponiemenge errechnet sich ein Wenigeraufwand von 65.160 DM. Sperrmüll Lkw Std Sperrmüll/ Wildverkippung Fälle t 1.865 838 45.000 18.500 414 21.500 18.500 Plan 2001 863 1.805 793 43.000 18.500 Prognose 1.830 860 43.000 18.500 25 67 Vorjahr 30.06.01 • WildaekiDDt Erstattung. DM DM Deponie +/- 3.461 0 0 Es liegt ein leichter Anstieg der Deponiemenge und der Erfassungszeiten vor . Dies führt zu einem Mehraufwand von ca. 24.180 DM. Die Beseitigung wildverkippten Mülls erfolgt durch das Ordnungsamt. Der zusätzliche Aufwand wird durch eine pauschalierte Erstattunq ausueqiichen, Anzahl Bio-Behälter BIO-Abfall 120 I (braun) 240 I Deponiemenge t 2.637 1.916 2.694 1.955 2.519 1.187 Plan 2001 2.500 1.800 2.500 Prognose 2.700 1.950 2.600 Vorjahr 30.06.Q1 200 150 100 +/Nach der Saison werden nach den bisherigen Erfahrungen die Behälter teilweise zurückgegeben. Die Behalterzahl steigt deutlich. Die Deponiemenge wird in der Prognose mit ca. 4% über der Planung liegen. Wegen der kostendeckenden Gebühr ergibt sich keine Auswirkung auf den Jahresabschluss. 0 zu Grünabfuhr Grünabfuhr Fälle Vorjahr 30.06.01 Plan2001 Prognose 1 +/- (Bündelsammlung) t lkw/Std. 1.136 371 196 312 122 166 1.150 363 210 1.100 230 -50 -133 160 -301 Nach Einführung der SondergebOhr (30 DM - vorher 20 DM) geht die Inanspruchnahme weiter zurück. Teilmengen werden offensichtlich Ober die Biotonne bzw.als Selbstanlieferung Ober das VZEK entsorgt. Als Resultat errechnet sich ein Wenigeraufwand von 25.339 DM Haushaltsgroßgeräte Fälle vcnahr • 30.06.01 Großgeräte Elektro / weiße Ware Kühl Radiatoren IT-Geräte 665 240 100 440 20 2.000 230 93 73 128 7 22 I Plan 2001 691 154 200 379 12 100 Prognose 445 140 150 200 15 80 +/-246 -14 -50 -179 3 -20 -246 Ab 01.01.2000 wird die Erfassung nach Einsatzstunden abgerechnet und für IT -Geräte (Fernseher, Computer usw.) eine teilkostendeckende GebOhr von 40 DM erhoben. Die Entsorgung über den Handel wird angenommen. Die Fallzahlen gehen weiterhin deutlich zurOck. Zur Zeit wird versucht, die Einsatzstunden Ober eine Anlieferung beim VZEK zu optimieren Zur Zeit liegt die Einsparungen bei ca. 36.277 DM. Schadstoffe I Mobile Erfassung OM Vo~ahr 30.06.01 • Std Zusatzl.Tennine Verwertung OM OM 126.993 0 291.611 54.738 0 130.786 Plan 2001 128.870 3.600 281.240 Prognose 110.000 3.600 300.000 +/I -18.870 0 18.7601 Der Bundesgesetzgeber hat am 02.07.2001 die Batterieverordnung erlassen. Es werden keine Auswirkungen erwartet, da das in der Verordnung vorgegebene Verfahren bereits installiert ist. DSO (gemeins.Erfassun,...... Nichtverpackungsanteil ----.,.---,.,_--::---:-::--:----::---, Papier, Pappe Leichtstoffe Elektro Kleingeräte 4.88%) to 143 Vorjahr 30.06.01 36 Plan 2001 107 Prognose I +/Behälter 240 I Behälter 1.100 I Blau Blau 3.600 320 224 -2 10.212 Gelb 11.049 460 Gelb 368 140 331 Die Menge bei Papier/Pappe und Elektrokleingeraten liegen die Deponiemengen höher als erwartet. FOr den Bereich Papier,Pappe, Karton werden in 2001 Erlöse in Höhe von 8,83 OM/to erzielt. Voraussichtlich sind fOr 2002 ca. 40 OM/to zu zahlen. Leichtstoflverpackungen liegen leicht unter den Planwerten. Anlage II. Entwicklung nach KostensteIlen 'Vl/4yylt Stand 30.06.2001 ohne Gebührenerstaltung auf Grundgebühr Abfaltbehälter Nach der Hochrechnung der Kosten nach dem obengenannten Stand ergibt sich folgende Jahresprognose: Siehe BAB '17/0872 • Kostensteilen Plan 2001 Sperrmüll Grünabfuhr Nichtverp. Leichtstoffe+E-Kleinger. Nichtverp. Papier,Pappe Schadstoffe Haushalte Schadstoffe Gewerbe Haushaltsgroßgeräte Wildgekippter MOil Straßenpapierkörbe Behälter grau Behälter braun Deponie braun (V7/0872) 721.759 148.870 259.472 118.372 413.810 500 126.960 119.872 65.712 2.239.827 546.877 306.130 2001 745.939 123.531 260.853 125.384 413.600 500 90.683 119.872 61.541 2.246.405 582.943 325.000 1.823.635 1.758.475 Deponie grau 1 Aufwand • Ertrag I Netto i 6.891.7961 1 24.180 -25.339 1.381 7.012 -210 0 -36.277 0 -4.171 6.578 36.066 18.870 -65.160 1 I -1.2291 1 1 6.956.502 101.7761 2.828 572.890 DM 400.000 DM 172.890 DM 1 I 65.935 i 103.0051 Hinweis: Sonderrücklage -37.0701 7.938 -1.831 68.340 -1.500 -9.040 -800 0 4.064.502 1.805.000 Abschläge 905.580 33.000 14.600 3.200 0 98.832 31.788 1 6.890.567 6854.7261 Differenz Als Bonus auf die GrundgebOhr Abfallbehälter sind 393.772 DM erstattet worden. Die Miete der Behälter wurde teilweise mit einen Mittelwert berechnet. Die Prognose hat Unsicherheiten in der Behälter- und Mengenentwicklung nach dem 30.06.2001 z.B. Ausnutzung der Biobehälter im Herbst bzw. Abmeldungen. Stand 01.01.2001 Entnahme 2001 Stand zur Zeit 3- BIen Prognose/Jahr 4.056.564 1.806.831 837.240 34.500 23.640 4.000 0 98.832 28.960 Grundgebühren RestabI. MengengebOhren Biobehältergebühren Grünabfuhrgebühren Haushaltsgroßgeräte IT-Geräte (FS,Comp,Radio) RückgabefTausch Biobeh. Kostenanteile/Erstattungen Erlöse PPK /1 zu I