Daten
Kommune
Pulheim
Größe
143 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
12.12.11, 15:37
Aktualisiert
15.12.11, 19:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Pulheim, 12.12.2011
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BEKANNTMACHUNG
Die 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 20.12.2011
um 16:00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1
Einwohnerfragestunde
2
Bäderlandschaft Pulheim
Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell
3
Stellenplan 2012
4
Eckwertebeschluss
hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013
5
Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012
6
Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler
7
Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen
8
Erneuerung und Verbesserung von Wirtschaftswegen im Außenbereich
9
Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012
10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die
Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom
20.06.2006 (Korrektur)
11
Widmung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus in Geyen
12
Einziehung eines Teilstückes der Benzstraße (Stichstraße), Flur 3, Flurstück 1811 (teilweise)
13
Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlagen
"Otto-Lilienthal-Straße" mit der hiervon abzweigenden "August-Euler-Straße"
Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011
14
Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln
Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und
Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 mit Verlängerung der Cäcilienstraße
Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1), (2) und 4 (1), (2) BauGB und die zur
erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für zwei Teilbereiche eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 8, Niederschrift S.13, 14
15
Durchführungsplan Nr. 10 Brauweiler 1301
Bereich: Breslauer Straße zwischen Hausnummer 8 und 10 (Gemarkung Brauweiler, Flur 20, Flurstück 666)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 9, Niederschrift S. 14
16
Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen
Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH)
17
Einspruch gegen Beschlüsse des Haupt- und Finanzaussschusses v. 06.12.2011
- Gemeinsames Schreiben der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.12.2011
18
NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr
19
Gremienumbesetzungen
20
Mitteilungen
20.1 Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf
20.2 Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 GemHVO)
21
Anfragen
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Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011
II. Nichtöffentlicher Teil
1
Vergabe der Stromlieferungen für die Stadt Pulheim
2
Stadtwerke Pulheim
3
Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage der Altgemeinde Brauweiler
4
Erwerb von Grundstücken
5
Grundstücksangelegenheit in Pulheim
6
Vergabe von Sachversicherungsleistungen
7
Grundstücksangelegenheit in Pulheim
8
Zeitvertragsarbeiten im Immoblienmanagement
Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten
9
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement
Vergabe der Fliesen- und Plattenarbeiten
10
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement
Vergabe der Mauerarbeiten
11
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement
Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten
12
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement
Vergabe Bodenbelagsarbeiten
13
Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement
Vergabe der Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten
14
Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude
15
Verpachtung eines städtischen Bistros
16
Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Pulheim-Süd
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Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011
17
Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanalagen und zentrale Warmwasserwärmungsanlagen
- vorsorglich
18
Vergabe der Zeitvertargsarbeiten Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden
- vorsorglich
19
Erweiterung und Umbau - Regenklärbecken / Regenrückhaltebecken / Schmutzwasserpumpwerk in
Pulheim-Sinnersdorf
- vorsorglich
20
Mitteilungen
20.1 Grundstücksinformation
21
Anfragen
22
Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen
Frank Keppeler
Bürgermeister
Aushang vom 13.12.2011 bis zum 21.12.2011
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Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011
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Pulheim, 15.12.2011
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BEKANNTMACHUNG
Die 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 20.12.2011
um 16:00 Uhr
im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim.
Ergänzung der Tagesordnung der 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim, am Dienstag, dem 20. Dezember 2011,
um 16.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26.
Die Tagesordnung der 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 20. Dezember 2011 wird wie folgt ergänzt:
Im öffentlichen Teil erfolgt bei TOP I.18 die Ergänzung:
I.18
NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2012
Frank Keppeler
Bürgermeister
Aushang vom 16.12.2011 bis zum 21.12.2011