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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
143 kB
Datum
20.12.2011
Erstellt
12.12.11, 15:37
Aktualisiert
15.12.11, 19:13
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Inhalt der Datei

Pulheim, 12.12.2011 Seite 1 / 5 BEKANNTMACHUNG Die 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 20.12.2011 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell 3 Stellenplan 2012 4 Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013 5 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012 6 Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler 7 Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen 8 Erneuerung und Verbesserung von Wirtschaftswegen im Außenbereich 9 Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012 10 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 (Korrektur) 11 Widmung der Zufahrt zum Feuerwehrgerätehaus in Geyen 12 Einziehung eines Teilstückes der Benzstraße (Stichstraße), Flur 3, Flurstück 1811 (teilweise) 13 Bildung einer Erschließungseinheit für die Abrechnung der Erschließungsbeiträge der Erschließungsanlagen "Otto-Lilienthal-Straße" mit der hiervon abzweigenden "August-Euler-Straße" Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011 14 Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 mit Verlängerung der Cäcilienstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1), (2) und 4 (1), (2) BauGB und die zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für zwei Teilbereiche eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 8, Niederschrift S.13, 14 15 Durchführungsplan Nr. 10 Brauweiler 1301 Bereich: Breslauer Straße zwischen Hausnummer 8 und 10 (Gemarkung Brauweiler, Flur 20, Flurstück 666) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 9, Niederschrift S. 14 16 Neubau von 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitungen Projekte der Amprion GmbH (ehem. RWE Transportnetz Strom GmbH) 17 Einspruch gegen Beschlüsse des Haupt- und Finanzaussschusses v. 06.12.2011 - Gemeinsames Schreiben der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 07.12.2011 18 NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 19 Gremienumbesetzungen 20 Mitteilungen 20.1 Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf 20.2 Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (§ 31 GemHVO) 21 Anfragen Seite 2 / 5 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Stromlieferungen für die Stadt Pulheim 2 Stadtwerke Pulheim 3 Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage der Altgemeinde Brauweiler 4 Erwerb von Grundstücken 5 Grundstücksangelegenheit in Pulheim 6 Vergabe von Sachversicherungsleistungen 7 Grundstücksangelegenheit in Pulheim 8 Zeitvertragsarbeiten im Immoblienmanagement Vergabe der Putz- und Stuckarbeiten 9 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Fliesen- und Plattenarbeiten 10 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Mauerarbeiten 11 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Beschichtungen, Tapezierarbeiten 12 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe Bodenbelagsarbeiten 13 Zeitvertragsarbeiten im Immobilienmanagement Vergabe der Dachdeckungs-, Dachabdichtungs- und Klempnerarbeiten 14 Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude 15 Verpachtung eines städtischen Bistros 16 Verkauf von Grundstücken im Gewerbegebiet Pulheim-Süd Seite 3 / 5 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011 17 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanalagen und zentrale Warmwasserwärmungsanlagen - vorsorglich 18 Vergabe der Zeitvertargsarbeiten Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden - vorsorglich 19 Erweiterung und Umbau - Regenklärbecken / Regenrückhaltebecken / Schmutzwasserpumpwerk in Pulheim-Sinnersdorf - vorsorglich 20 Mitteilungen 20.1 Grundstücksinformation 21 Anfragen 22 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 13.12.2011 bis zum 21.12.2011 Seite 4 / 5 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 20.12.2011 Seite 5 / 5 Pulheim, 15.12.2011 Seite 5 / 5 BEKANNTMACHUNG Die 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 20.12.2011 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Ergänzung der Tagesordnung der 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim, am Dienstag, dem 20. Dezember 2011, um 16.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26. Die Tagesordnung der 19. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 20. Dezember 2011 wird wie folgt ergänzt: Im öffentlichen Teil erfolgt bei TOP I.18 die Ergänzung: I.18 NKF-Haushalt für das Haushaltsjahr 2012 Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 16.12.2011 bis zum 21.12.2011