Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 07.07.2011 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 19.07.2011 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 15. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Wahl der/des Technischen Beigeordneten 3 Hallenbadneubau - Anregungen des Herrn Kauth v. 30.05., 06.06. u. 16.06.2011 - Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 28.06.2011 4 Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Pulheim gem. § 95 Abs. 3 GO NRW 5 Fortschreibung Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises, hier: Sicherstellung der notärztlichen Versorgung 6 Haushaltsplanung 2012 für das Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung "Schule an der Jahnstraße" 7 Haushaltsplanung für die OGS der Förderschule / Kompetenzzentrum sonderpädagogische Förderung 8 Erhöhung der Fördersätze für die Offenen Ganztagsschulen 9 Zuschuss für Verein für Geschichte 2011 10 Neufassung der Jugendamtssatzung 11 Aufbau einer Ehrenamtsbörse Pulheim 12 Betriebsabrechnung Abfallentsorgung 2010 13 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2010 14 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2010 15 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2010 16 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2011 17 Konjunkturpaket II 18 Ermächtigungsübertragung für Auszahlungen 19 Neubau Feuerwehrhaus Geyen Überplanmäßige Auszahlung (ÜPL) 20 Erweiterung KGS Bachstr. Überplanmäßige Auszahlung (ÜPL) 21 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 22 Neufassung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim 23 Winterdienst der Stadt Pulheim, Überarbeitung der Streustrecken 24 Beitragssatzung vom 23. Oktober 1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Pulheim vom 21. Dezember 1981, hier: 2. Änderung 25 Widmung und Abweichungssatzung über die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Löwenzahnweg" in Pulheim 26 Regionale 2010 Ausbau des Bolander Weges Schreiben von Anliegern 27 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans für die WindkraftanlagenKonzentrationszone hier: Änderung der Höhenbeschränkung auf max. 140 m Gesamthöhe 28 Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim 1301 Bereich: Zur Alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Satzungsbeschluss siehe UPA vom 16.06.2010, TOP 5, Niederschrift S. 22 29 Containerstandort Dansweiler 30 Gremienumbesetzungen 31 Mitteilungen 31.1 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes 32 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 19.07.2011 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Guidelplatz Beschluss über die weitere Vorgehensweise (in Bezug auf die Gestaltung der Ehrenfriedstraße und der Fläche vor der Abtei) Sachstand 2 Sortimentsausschlussliste für Einzelhandelsbetriebe an GEStandorten/Einzelhandelsgutachten - Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 31.01.2011 - Schreiben der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.04.2011 - Überarbeitung des Einzelhandeskonzepts 3 Erwerb eines Teileigentums 4 Antrag auf Nutzung eines Raumes in einem städt. Gebäude 5 Ausschreibung der Gebäudeversicherung 6 Grundschule An der Kopfbuche, Stommeln: - WC-Sanierung: Rohbau, Fliesen, Malerarbeiten 7 Neubau Kindergarten Brauweiler, Erfurter Str. - Landschaftsbauarbeiten 8 Vergabe von Bauleistungen 9 Überprüfung der Verschwiegenheitspflicht 10 Grundstücksangelegenheit - vorsorglich 11 Mitteilungen 12 Anfragen 13 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 19.07.2011 Aushang vom 12.07.2011 bis 20.07.2011 Seite 3