Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 07.10.2011 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 18.10.2011 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft 3 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012 4 24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012 5 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012 6 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012 7 5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012 8 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012 9 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012 10 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 11 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 12 Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011 13 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.10.2011 Seite 2 / 3 14 Containerstandort Dansweiler 15 Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 16 Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB) 17 Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen 18 Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten 19 Fortschreibung U-3-Planung 20 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 21 2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offene Kinder- und Jugendarbeit 22 Wegesanierung incl. Aufbauerneuerung verschd. Friedhöfe 23 Offene Trauerhalle auf dem alten Friedhof Sinnersdorf 24 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Spielplatz "Liethenstraße" (Nr. 35 01) 25 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Jugendhilfefläche "Arnold-Böcklin-Str." (Nr. 14 05) 26 Antrag gemäß § 24 GO NRW Überprüfung der Straßenreinigung für hinterliegende Grundstücke an Stichwegen von mehr als 100 m Länge 27 Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße 27.1 Birke am Kinderspielplatz Sinnersdorf, Gilbachstraße 28 Mitteilungen der Verwaltung 28.1 Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes 28.2 Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Lüftungsanlage Geschwister-Scholl-Gymnasium 29 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.10.2011 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vermietung von neuen Digitalkopierern mit Reparatur- und Wartungsverpflichtung und Verpflichtung zur Versorgung mit Verbrauchsmaterialien hier: Schulen 2 U3 Umbau KiTa Görreshofstr. -Vergabe der Rohbauarbeiten 3 Vergabe der Bepflanzungsarbeiten zur Bahnhofsumfeldgestaltung in Stommeln 4 Einsatz von Landwirten beim Winterdienst 5 Mitteilungen der Verwaltung 6 Anfragen 7 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 11.10.2011 bis zum 19.10.2011 Seite 3 / 3