Beschlussvorlage (Freigabe gesperrter Haushaltsmittel für den Erwerb von beweglichem Vermögen des Bauhofs hier: Anschaffung eines Akku-Schlagbohrschrauber, eines Einhandwinkelschleifers und einer Schleifmaschine)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 24.09.2008 - Der Bürgermeister Az: 670 Nr. der Ratsdrucksache: 1414 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 25.09.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Freigabe gesperrter Haushaltsmittel für den Erwerb von beweglichem Vermögen des Bauhofs hier: Anschaffung eines Akku-Schlagbohrschrauber, eines Einhandwinkelschleifers und einer Schleifmaschine __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Techn. Dezernent Schäfer __________________________________________________________________________ (X) Kosten €: ca. 1.100,00 ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( X) ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1414 1. Sachverhalt: Um die Betriebsbereitschaft des Bauhofes zu gewährleisten, ist die Anschaffung folgender Arbeitsmaschinen notwendig: • • • Akku-Schlagbohrschrauber Einhandwinkelschleifer Schleifmaschine Um die notwendigen Beschaffungen tätigen zu können, muss ein Teil der gesperrten Haushaltsmittel auf den Sachkonten M11340001 7831000 (Bauhof Bew. Vermögen über 410 €) und M11340002 7832000 (Bauhof Bew. Vermögen unter 410 €) freigegeben werden. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Folgende Produkte werden freigegeben: • Produkt 010 113 004, Sachkonto M11340001 7831000, Freigabe von 500,- € für die Anschaffung der Schleifmaschine • Produkt 010 113 004, Sachkonto M11340002 7832000, Freigabe von 600, -€ für die Anschaffung des Akku-Schlagbohrschraubers und des Einhandwinkelschleifers. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine 7. Beschlussvorschlag: Für die Beschaffung von beweglichem Vermögen für den Bauhof, werden folgende Produkte freigegeben: • Produkt 010 113 004, Sachkonto M11340001 7831000, Freigabe in Höhe von 500,- € für die Anschaffung der Schleifmaschine. • Produkt 010 113 004, Sachkonto M11340002 7832000, Freigabe in Höhe von 600, -€ für die Anschaffung des Akku-Schlagbohrschraubers und des Einhandwinkelschleifers.