Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 28.06.2010 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 06.07.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 7. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim satt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Maßnahmenvorschläge zur Haushaltskonsolidierung 3 Kündigung der Mitgliedschaft im Bund der Energieverbraucher e.V. 4 Zügigkeitsfestlegung für das Abtei-Gymnasium Brauweiler im Schuljahr 2010/2011 5 Pavillon auf dem Schulhof der Richezaschule 6 Verpachtung Bistro und UG des Kultur- und Medienzentrums 7 Zuschuss für Verein für Geschichte 2010 8 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst der Stadt Pulheim 9 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Pulheim vom 09.02.1999 10 Entgeltordnung für sonstige brandschutztechnische Leistungen in der Stadt Pulheim 11 Einführung eines Bürgerhaushaltes 12 Betriebsabrechnung Abfallbeseitigung 2009 13 Betriebsabrechnung Straßenreinigung 2009 14 Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes / einer überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 012 003 001 - ÖPNV 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für Buskaps Rathausstraße / Ehrenfriedstraße 16 Budgetierung, 1. Budgetbericht 2010 17 Eckwerte für den Haushalt 2011 18 Baumaßnahmen 2009 - Verwendung eingesparter Haushaltsmittel im Bauunterhalt - Antrag nach § 24 GO des Fördervereins des Gymnasiums Pulheim 19 Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in das Haushaltsjahr 2010 20 Konjunkturpaket II 21 Stadtplanvitrinen und werbefinanzierte Stadtpläne auf städtischen Flächen 22 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung hier: Bahnhofsumfeld Stommeln 23 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung nach § 83 (2) GO, für die Kanalsanierung Pumpwerk und Stauraumkanäle Unterster Weg 24 Vertretung der Interessen der Stadt Pulheim bei den Jagdgenossenschaftsversammlungen der Bezirke Pulheim, Brauweiler, Stommeln und Sinnersdorf 25 Festtagsbaumwiese V 26 Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" 27 Bekanntgabe der Ergebnisse der Sportstättenleitplanung in Pulheim 28 Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7 29 Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10 30 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8 31 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6 Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 06.07.2010 Seite 2 32 Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13 33 Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12 34 Gremienumbesetzungen 35 Einspruch gem. § 22 (1) Geschäftsordnung gegen den Beschluss des HFA v. 22.06.2010 zu TOP I.5 36 Gesamtschule in Pulheim - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.06.2010 37 Mitteilungen 38 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 06.07.2010 Seite 3 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Erbpachtangelegenheiten 2 Sanierung u. Energetische Erneuerung der Fassade der Christinaschule - Vergabe der auszuführenden Arbeiten 3 Neufassung des Vertrages für die Bücherei Brauweiler, Zuschuss für die Aufzugserrichtung am alten Rathaus Brauweiler und Wirksamkeit der Sperrvermerksaufhebung 4 Erweiterung der Mehrzweckhalle Christinaschule, Pulheim-Stommeln 5 Vergabe der Gaslieferungen für die Großkundenobjekte für den Zeitraum 01.10.2010 bis 31.12.2010 6 Bahnhofsumfeldgestaltung in Pulheim-Stommeln Vergabe der Tiefbauarbeiten 7 Änderung eines Überlassungsvertrages 8 Mitteilungen 9 Anfragen 10 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 06.07.2010 Aushang vom 29.06.2010 bis 07.07.2010 Seite 4 Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 01.07.2010 Bekanntmachung Änderung / Ergänzung der Tagesordnung der 7. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim, am Dienstag, dem 06. Juli 2010, um 17.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26. Die Tagesordnung der 7. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim am 06. Juli 2010 wird wie folgt geändert bzw. ergänzt: Im nichtöffentlichen Teil wird folgender Punkt ergänzt: Erg. Grundstücksverkauf in Brauweiler Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 06.07.2010 Aushang vom 02.07.2010 bis 07.07.2010 Seite 5