Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 01.06.2010 Bi Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 16.06.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 4. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 3, Niederschrift Seite 6 3 Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 4, Niederschrift Seite 7 4 Bebauungsplan Nr. 73 Pulheim 1303 Bereich: Diamantallee, Achatweg, Jadeweg Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 5 Bebauungsplan Nr. 16 Pulheim Bereich: Zur alten Wassermühle 13-21 Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 6 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.2 Pulheim, (Bereich: östlich Otto-Lilienthal-Straße). Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Industriegebiet" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim - Bauschuttrecyclinganlage - Bereich: Otto-Lilienthal-Straße in Pulheim, Flur 1, Flurstücke 89, 13 - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.8, Niederschrift S. 674 8 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.1 - Ortsteil Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 5, Niederschrift Seite 8 9 Bebauungsplan Nr. 96 Sinthern Bolzplatz Wacholderweg - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1 + 2) und 4 (1 + 2) BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 6, Niederschrift Seite 10 10 Bebauungsplan Nr. 5 Stommelerbusch 1302 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 24 bis 38 Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S.12 11 Bebauungsplan Nr. 33 Stommelerbusch 1301 Bereich: Dormagener Straße, Hausnummer 16 bis 22a Beratung über die im Rahmen der Beteiligung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 24.02.2010, TOP 9, Niederschrift S. 13 12 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft - Aufstellungsbeschluss - 13 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung (Beteiligung gem. § 10 Raumordnungsgesetz i.V. M. § 14 Landesplanungsgesetz NRW) Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zum Entwurf 14 Festtagsbaumwiese V 15 Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" 16 Birke auf der Grünfläche am Ehrenmal in Dansweiler 17 Mitteilungen der Vorsitzenden 18 Mitteilungen der Verwaltung Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 16.06.2010 Seite 2 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Mathilde Ehlen Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 16.06.2010 Aushang vom 08.06.2010 bis 17.06.2010 Seite 3