Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Pulheim, 24.11.2011 Seite 1 / 3 Umwelt- und Planungsausschuss BEKANNTMACHUNG Die 11. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Mittwoch, dem 07.12.2011 um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung 17.5 Ortsteil Pulheim Bereich: südwestlicher Ortsrand in Verlängerung der Straße "Am Lindenkreuz", Gemarkung Pulheim, Flur 6, Teilbereichsfläche aus Flurstück 829 Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Fläche für Gemeinbedarf" Beschluss der Änderung des Aufstellungbeschlusses (hier: Verlegung und Vergrößerung des Geltungsbereiches) Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden siehe Niederschrift UPA vom 06.07.2011, TOP 3, Vorlage Nr.: 231/2011 3 Bebauungsplan Nr. 106 Pulheim (Kindertagesstätte) Bereich: Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Pulheim, Flur 6, Flurstück 829 Ackerfläche südlicher Ortsrand von Pulheim, Verlängerung der Straße Am Lindenkreuz und angrenzend an die Bebauung Luxemburger Weg Beschluss der Änderung des Aufstellungsbeschlusses (hier: Verlegung und Vergrößerung des Geltungsbereiches) Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden siehe Niederschrift UPA vom 06.07.2011, TOP 4, Vorlage: 215/2011 4 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.6 - Ortsteil Pulheim Bereich: zwischen Nelkenweg und Geyener Straße Änderung der Darstellung von Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche bzw. in Sonderbaufläche Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 07.12.2011 Seite 2 / 3 5 Bebauungsplan Nr. 76 Pulheim Aufhebung aller bis dato hierzu ergangenen Beschlüsse Erneuter Aufstellungsbeschluss Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 95 Pulheim Bauschuttrecyclinganlage Bereich: Otto-Lilienthal-Straße - Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der Öffentlich-keit gemäß § 3 Abs. 1 und 2 BauGB sowie über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Äußerungen / Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 6, Niederschrift-S. 11,12 7 Bebauungsplan Nr. 108 Pulheim Bereich: Fläche am Pletschmühlenweg zwischen der Bestandsbebauung, dem Pulheimer Bach und der K 9 (Bonnstraße) (Gemarkung Pulheim, Flur 13, Flurstücke 1467, 1468, 1469 und 1470) Aufstellung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße Haus-Nr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 mit Verlängerung der Cäcilienstraße Beschlussfassung über die während der Beteiligung gemäß der §§ 3 (1), (2) und 4 (1), (2) BauGB und die zur erneuten Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB für zwei Teilbereiche eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 8, Niederschrift S.13, 14 9 Durchführungsplan Nr. 10 Brauweiler 1301 Bereich: Breslauer Straße zwischen Hausnummer 8 und 10 (Gemarkung Brauweiler, Flur 20, Flurstück 666) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB siehe UPA vom 06.07.2011, TOP 9, Niederschrift S. 14 10 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 17.1 - Ortsteil Stommelerbusch Hier: Änderung einer Teilfläche des Sondergebietes Schießplatz in Fläche für die Landwirtschaft -Offenlagebeschluss- 11 Verkehrsuntersuchung zur Anbindung der Wohngebiete westlich der Bahn - Pulheim Fortschreibung der Verkehrsuntersuchung von 2005 Kenntnisnahme des Ergebnisberichtes 2011 Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 07.12.2011 12 Mitteilungen der Vorsitzenden 13 Mitteilungen der Verwaltung 13.1 Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem hier: Konsultationsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping) 13.2 Kastanie auf dem Friedhof in Stommeln 13.3 Bericht über die Anlage bzw. Vergrößerung von Pflanzbeeten 13.4 Regionale 2010 Sachstand RegioGrün Wegeleitsystem und Informationstafeln 13.5 Energieberatung im Rathaus Pulheim - Erfahrungsbericht 2011 14 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Antrag auf Ablösung von PKW-Stellplätze in Pulheim 2 Mitteilungen der Vorsitzenden 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Anfragen 5 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen gez. Mathilde Ehlen Vorsitzende Aushang vom 29.11.2011 bis zum 08.12.2011 Seite 3 / 3