Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim Schleidtal" hier: Vorverfahren)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 10.06.2008 - Der Bürgermeister Az: 610 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1331 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 17.06.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Bebauungsplan Nr. 76 "Hotel/Seniorenheim Schleidtal" hier: Vorverfahren __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1331 1. Sachverhalt: Parallel zur Änderung des Flächennutzungsplanes muß für das in der entsprechenden Ratsdrucksache Nr. 1330 beschriebenen Vorhaben ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Bebauungsplan soll ein Sondergebiet Hotel/Seniorenheim ausweisen, wobei inhaltliche Details analog zu den Darlegungen in der vorgenannten Ratsdrucksache derzeit in den Vorentwurfsunterlagen erarbeitet werden. Im weiteren sind die Vorverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 BauGB durchzuführen. 2. Rechtliche Würdigung Das Verfahren wird aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen des BauGB durchgeführt. 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Bai Bauleitplanungen handelt es sich um Verfahren, in denen die Lösungsvorschläge und mögliche Alternativen sowie deren Auswirkungen mit und unter den privaten und den öffentlichen Belangen abzuwägen sind. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes durchzuführen.