Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 24.11.2011 Seite 1 / 3 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 06.12.2011 um 15:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bäderlandschaft Pulheim Variante 6 in Stommeln und ÖPP-Modell 3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung über die Standortfrage für den Neubau eines Hallenbades sowie über die Erhaltung des Stommelner Freibads in seiner heutigen Form und Ausstattung mittels eine Ratsbürgerentscheids gemäß § 26 (1) GO NRW 4 Antrag nach § 24 GO hier: Neubau Hallenbad Pulheim - Überprüfung der in Rechnung gestellten Planungsleistungen 5 Stellenplan 2012 6 Eckwertebeschluss hier: Aussetzung des Eckwertebeschlusses 2013 7 Bauunterhaltungsmaßnahmen 2012 8 Antrag auf Einrichtung eines bilingualen Zweiges am Abtei-Gymnasium Brauweiler 9 Bühnenaufbauhelfer für Kulturveranstaltungen 10 Erneuerung und Verbesserung von Wirtschaftswegen im Außenbereich 11 Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung zum 01.01.2012 12 Antrag gem. § 24 GO NRW zur Aufnahme ergänzender Hinweise in den Grundbesitzabgabenbescheid Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2011 13 Anregung gemäß § 24 GO von Herrn Werner Kauth zur Erzielung von Einnahmen für soziale Zwecke 14 Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2012 15 Mitteilungen der Verwaltung 15.1 Ausschreibung rettungsdienstlicher Leistungen für den Standort Sinnersdorf 15.2 Geschäftsbericht Bauhof für das Jahr 2010 15.3 Übersicht über die Abwicklung der Baumaßnahmen 2011 15.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Maßnahmen aus der Bürgerwerkstatt 2008 15.5 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Vorschlag zur Kosteneinsparung - Prüfung Sparschaltung Straßenbeleuchtung 15.6 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Parkscheingebühren im Stadtgebiet 15.7 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Berücksichtigung des Sinnersdorfer Ehrenbürgers Heinrich Klein bei zukünftiger Straßenbenennung in Sinnersdorf 16 Anfragen Seite 2 / 3 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2011 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen 2 Vergabe der Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser-, und Entwässerungsanlagen innerhalb von Gebäuden 3 Bäderlandschaft Pulheim 4 Stadtwerke Pulheim 5 Rückkauf der Straßenbeleuchtungsanlage der Altgemeinde Brauweiler 6 Erweiterung und Umbau - Regenklärbecken / Regenrückhaltebecken / Schmutzwasserpumpwerk in PulheimSinnersdorf 7 Ortskernentwicklung Brauweiler 8 Mitteilungen der Verwaltung 8.1 Vergabe gem. VOL zwischen 25.000 € und 50.000 € 9 Anfragen 10 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Vorsitzender Aushang vom 29.11.2011 bis zum 07.12.2011 Seite 3 / 3