Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 09.05.2011 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 24.05.2011 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Hallenbadneubau - Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der BIS Stommeln bzgl. einer Bürgerinformationsveranstaltung - Anfragen der SPD-Fraktion v. 27.04.2011 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 05.05.2011 3 Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005 4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Richtlinien über Ehrungen der Stadt Pulheim 5 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 6 Änderung des Stellenplans 2011 7 Lokale Agenda 21 Pulheim 8 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz i.V.m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim, Einzelfallsatzung für bestimmte Wohnwege in der "Jägerstraße" 9 Erhebung von Straßenbaubeiträgen gemäß § 8 Kommunalabgabengesetz Nachtragssatzung gemäß § 6 Absatz 2 Satz 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim hier: Christianstraße, Schulstraße, Birkenweg, Ulmenweg, Heideweg 10 Umstufung von Straßen des überörtlichen Verkehrs in Brauweiler 11 Antrag gemäß § 24 GO - 4. Änderung der Abwasserbenutzungsgebührensatzung zum 01.01.2011 12 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG Anregung gem. § 24 GO 13 Anträge gem. § 24 GO NRW – Baustellenverkehr in Sinnersdorf hier: Anregung vom 14.02.2011 hier: Beschwerde vom 20.03.2011 14 Antrag gem. § 24 GO NW: Städtische Beteiligung bei Informationsveranstaltungen im Gesundheitsbereich 15 Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnraumversorgung für ältere Bürgerinnen und Bürger in Sinnersdorf Antrag der SPD Fraktion vom 8. Februar 2011 16 Elementarschadenersatz hier: Aufhebung Sperrvermerk im HH 2011 17 Aufhebung des Sperrvermerks für das Sachkonto M 32880004 7826000 - Beschaffungen für Fahrzeuge beim Rettungsdienst 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Wirtschaftsförderung im Rhein-Erft-Kreis hier: Antrag SPD-Fraktion vom 05.04.11 18.2 Entsorgung von Abfällen aus Wasserschäden aufgrund Starkregenereignissen 18.3 Demografie - Zielraster für die Stadt Pulheim 18.4 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Bürokratieabbaugesetz II 18.5 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Erstellung von Wohnbauflächen im Stadtgebiet 19 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.05.2011 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Lernmittelvergabe 2011/2012 2 Vergabe von Bauleistungen Grundschule Brauweiler, Fassadensanierung Altbau mit WDVS 3 Vergabe von Bauleistungen Grundschule Brauweiler, Fenstererneuerung Altbau 4 Erweiterung KGS Bachstr. - Vergabe der Metallbauarbeiten für Fenster und Türen- 5 Feuerwehrhaus Geyen -Vergabe Außenanlagen- und Betonbauarbeiten- 6 Vergabe der Straßen- und Kanalbauarbeiten zur Erschließung des BP 98 sowie Kanalsanierung im Bereich Nellesweg, Domkapitelweg und Weilersgrund in Pulheim-Geyen 7 Angebot für die Überlassung von Hundetoiletten 8 Lieferung eines Friedhofsbaggers als regelmäßige Neubeschaffung nach Investitionsplan 9 Vergabe Kanalbauarbeiten (Grundstücksanschlüsse, Reparaturen am Kanalnetz, Kanalsenkungsschäden) Rahmenvertrag 10 Mitteilungen der Verwaltung 10.1 Vergaben im Immobilienmanagement zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 € (Netto) im Zeitraum 4. Quartal 2010 und 1. Quartal 2011 (01.10.2010 - 31.03.2011) 10.2 Strombezug 01.01.2012 - 31.12.2012 11 Anfragen 12 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 24.05.2011 Aushang vom 17.05.2011 bis 25.05.2011 Seite 3