Zusatzerläuterung (Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 28.02.2008 - Der Bürgermeister Az: 41-40-10 Le Nr. der Zusatzerläuterung: 1223 Z-1 __________________________________________________________________________ Zusatzerläuterung für den Termin Haupt- und Finanzausschuss 04.03.2008 Rat 11.03.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG __________________________________________________________________________ Erläuterung wurde erstmals vorgelegt mit der Einladung für den Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Soziales am: 27.02.2008 __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: HFA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Rat ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK3@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen 1. Sachverhalt: Der Fachausschuss hat in seiner Sitzung am 27.02.2008 als Empfehlung an den Rat beschlossen, Wolfgang Lanzerath als beratendes Mitglied und Bernhard Ohlert als stellvertretendes beratendes Mitglied in die Schulkonferenzen gem. § 61 SchulG zu entsenden. Seite 2 von Ratsdrucksache 1223 Z-1 2. Rechtliche Würdigung Keine. 3. Finanzielle Auswirkungen Keine. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Keine. 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Keine. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel Keine. 7. Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Als Stellvertreter für das stimmberechtigte Mitglied Eberhard Kremer (SPD) werden Reiner Waßer (Bündnis`90 / Die Grünen, 1. Stellvertreter) und Michael Lamsfuhs (CDU, 2. Stellvertreter) bestimmt. 2. Als beratendes Mitglied und Nachfolger von Michael Lamsfuhs wird Wolfgang Lanzerath (CDU), als sein Stellvertreter Bernhard Ohlert (CDU) bestimmt.