Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 15.10.2010 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 27.10.2010 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 5. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim statt. Vor der Sitzung findet um 15:30 Uhr eine Ortsbesichtigung auf Gut Pletschmühle statt, Treffpunkt ist der Eingang zum Mühlengelände. Die neuen Eigentümer werden vor Ort im Sinne einer frühzeitigen Information ihre Vorstellungen von Nutzung und Entwicklung des Gutes Pletschmühle erläutern und für Fragen zum Sachstand, auch Haus Orr und den Landschaftspark betreffend, zur Verfügung stehen. *) In Abstimmung mit der Vorsitzenden und der Verwaltung wird vor Eintritt in die Tagesordnung ein Vertreter der Lokalen Agenda 21 dem Ortsvorsteher des Stadtteils, in dem im Jahre 2009 der höchste Zuwachs an Photovoltaikleistung zu verzeichnen war, die Erika-Brings-Urkunde aushändigen. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Grünflächen im Bebauungsplan 23 Pulheim Beschluss zum Beibehalt der festgesetzten öffentlichen Grünflächen 3 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB siehe UPA vom 17.06.2009, TOP 8, Niederschrift S. 15 4 Bebauungsplan Nr. 26 Pulheim Bereich:Benzstraße, öffentliche Verkehrsfläche in Verlängerung des Wendeplatzes Änderung gemäß § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 5 Bebauungsplan Nr. 30 Pulheim 1303 Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB 6 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 17.3 Pulheim, Am Schwefelberg - Aufstellungsbeschluss 7 Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln Teiländerung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB Bereich: Hauptstr. 12-18 Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln, Hauptstraße/ Berlich Beschleunigtes Verfahren gem. § 13a BauGB Entsprechend § 13a Abs. 2 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Betei-ligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Auslegungsbeschluss 9 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Änderung der Darstellung von Grünfläche in Wohnbaufläche bzw. in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr sowie von Fläche für die Landwirtschaft in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 15, Niederschrift S. 26ff. 10 Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 02.12.2009, TOP 16, Niederschrift S. 29 11 Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1302 (erhält die Bezeichnung Bebauungsplan Nr. 1.15 Sinnersdorf 1303) Bereich: Christophstraße • Änderung gemäß § 13 BauGB • Aufstellungsbeschluss • Beschluss zur Beteiligung gemäß § 13 BauGB 12 Biotop Sinnersdorf - Einfriedung Antrag nach § 24 GO NW 13 Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010 (Entwurf) - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Pulheim - 14 Beseitigung von Bäumen auf dem Friedhof in Stommeln und im Stadtgebiet Pulheim Bürgerantrag nach § 24 GO NW 15 Umstrukturierung der Baumbeete Auf dem Driesch 13 16 Antrag auf Erstellung eines Luftreinhalte-Planes für den Tagebau Hambach und umliegende Orte Antrag gem. § 24 GO NW 17 Mitteilungen der Vorsitzenden Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 27.10.2010 Seite 2 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Nordpark Pulheim Sachstandsbericht 18.2 Nutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet - Vorstellen des Flyers 18.3 Rückschnittmaßnahmen im Stadtgebiet 18.4 Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Bebauungsplan 220/Glessen "Östlich Dansweiler Straße" - Kenntnisgabe der Nichtberücksichtigung der Pulheimer Stellungnahme in der Abwägung und Information über den Satzungs 18.5 Siedlungsflächenmonitoring der Regionalplanungsbehörde Köln im Rhein-Erft-Kreis 18.6 Interkommunales Gewerbeflächenkonzept des Rhein-Erftkreises Erfordernis, Sachstand 18.7 Wanderausstellung "Heimatkisten" 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Mathilde Ehlen Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 27.10.2010 Aushang vom 19.10.10 bis 28.10.10 Seite 3