Anfrage (Anfrage)

21/02/2011 22:18 . SP()-Frekt1on t:rflBlmtr· . S. SPD-FRAKTION +49-2235-4630132 flZ/lo41 SPD-BQrqerbiJrp.· BshOOoWca4f13i..:..PJ).i1.l.!MUWJt St.nV. Fr.ktionsvorsltzender UweWegner Karolingerstr. 147 50374 Erftstadt Telefon: (0 22 35i 929 11 50 Fax: (0 2236) 929 11 51 &Mal: uwe.wegnerCspd-erftstadt.de twitter: Uwe_Wegner Internet: WYMI.UINe·wegner.com SPD-8ürgel'büro Bal'lnl'lofstr. 38 50374 erftstadt eMail: spd--buergerbuero-erft$tadt@toonline.de Intemet: WINW.spd-erftstadt.de Erftstadt, 21. Februar 2011 Anfrage bezüglich Bushaltestellen Im Stadtgebiet Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die im Stadtgebiet befindlichen Bushaltestellen geben in den politischen Beratungen der letzten Monate immer wieder Anlass zur Diskussion. Viele Bürgerinnen und Bürger treten dabei auch mit diversen Fragen an die Mitglieder der SPD-Fraktion heran. Aus diesem Grunde bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Bushaltestellen gibt es im Gebiet der Stadt Erftstadt? 2. Wie viele dieser Bushaltestellen sind barrierefrei? 3. Wie viele der Bushaltestellen sind mit Wartehallen I Wartehäuschen ausgestattet? 4. Nach welchen Kriterien wird die Prioritätenliste zur Aufstellung dieser Wartehallen bzw. Wartehäuschen erstellt und wer wirkt hieran mit bzw. wird in welcher Form beteiligt? 5. Wer ist grundsätzlich für welche Aufgaben I Ausstattungen der Bushaltestellen verantwortlich? 6. Wer Ist für die Reinigung der Flächen an und um die Bushaltestellen herum verantwortlich, sowohl hinsichtlich der Straßenreinigung als auch der Entsorgung von Abfällen? 7. In welchen Intervallen erfolgen die unter 6. genannten Abfallentsorgungen? Reinigungen und 8. Wer Ist für die Verkehrssicherungspflicht, inklusive des Winterdienstes, an und um die Bushaltestellen herum verantwortlich? 9. Sind der Verwaltung Bushaltestellen bekannt, die kurz- oder mittelfristig eines Umbaus bedürfen? Wenn ja: welche sind dies und welche konkreten Umbaumaßnahmen sind notwendig? Welche Kosten fallen hierfür an und sind diese 01/02 21!~2/2011 22:18 SPD-FRAKTION +49-2235-4b302l2 s. 2 in der bisherigen Finanzplanung enthalten bzw. wie beabsichtigt die Verwaltung die Finanzierung sicherzustellen? 10. Welche finanziellen Mittel stehen der Stadt Erftstadt für die Erfüllung ihrer Aufgaben im Zusammenhang mit den Bushaltestellen zur Verfügung und welche Möglichkeiten der Optimierung sind aus Sicht der Verwaltung denkbar? Für die Beantwortung der Fragen danke ich schon jetzt. Mit freundlichen Grüßen fo~ UweWegner Stel/v. Frsktionsvorsitt(')I'Id~r 02/132