Antrag (Einspruch gegen die Niederschrift des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 132/2011 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 65 Datum: 18.03.2011 gez. Elsen 15.04.2011 Amtsleiter Datum Freigabe -100- gez. Erner, 1. Beigeordneter BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 03.05.2011 Bemerkungen beschließend Einspruch gegen die Niederschrift des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr vom 01.02.2011 Finanzielle Auswirkungen: Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Eine Änderung bzw. Ergänzung der Niederschrift ist nur durch Beschluss des betroffenen Ausschusses möglich. Die Änderung erfolgt durch neue Beschlussfassung in der nächsten Sitzung des jeweiligen Ausschusses. (Dr. Rips)