Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
61 kB
Datum
19.07.2011
Erstellt
08.07.11, 06:22
Aktualisiert
20.07.11, 06:30
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT ERFTSTADT
öffentlich
Der Bürgermeister
D 188/2011
Amt: 32
Az.:
Datum: 02.05.2011
gez. Mandt
06.05.2011
Amtsleiter
RPA
Datum Freigabe -100-
Beratungsfolge
Rat
Betrifft:
Termin
19.07.2011
gez. Erner, 1.
Beigeordneter
BM / Dezernent
Bemerkungen
beschließend
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen in der Stadt Erftstadt
Ich bitte, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Vorlage
V 187/2011
wird gem. § 60 (1) S. 1 Gemeindeordnung NW beschlossen.
Begründung der Dringlichkeit:
Die ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt
Erftstadt vom 08.05.2008 muss im Wege der Dringlichkeit geändert werden, da die AHAG
Lechenich e.V. einen verkaufsoffenen Sonntag für den 29.05.2011 beantragt hat und die nächste
Ratssitzung erst am 19.07.2011 terminiert ist. Würde man die Entscheidung erst in dieser
Ratssitzung treffen, so könnte der verkaufsoffene Sonntag nicht mehr realisiert werden.
DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG
Der Vorlage
D 188/2011
wird zugestimmt.
Erftstadt, den 02.05.2011
(Dr. Rips)
Bürgermeister
(Zerres)
Stadtverordneter
