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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
132 kB
Datum
08.11.2011
Erstellt
28.10.11, 18:37
Aktualisiert
28.10.11, 18:37
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Pulheim, 27.10.2011 BEKANNTMACHUNG Die 18. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 08.11.2011 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Eintragung in das Goldene Buch hier: Herr Michael Senk 2 Einwohnerfragestunde 3 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2012 4 Vorstellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Pulheim für die Jahre 2011 - 2016 5 Vorstellung der inhaltlichen Konzeption einer Gesamtschule und einer Sekundarschule 6 Haushaltskonsolidierungsvorschläge der Fa. BSL hier: Personelle Aufstockung der hauptamtlichen Wachmannschaft 7 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2012 8 24. Änderung der Abfallgebührensatzung zum 01.01.2012 9 8. Änderung der Abfallentsorgungssatzung zum 01.01.2012 10 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2012 11 5. Änderung der Abwassergebührensatzung zum 01.01.2012 12 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2012 13 20. Änderung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2012 14 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2012 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 08.11.2011 Seite 2 / 3 15 32. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ( Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 16 Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2011 17 Übertragung von Ermächtigungen gemäß § 22 Gemeindehaushaltsverordnung 18 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 19 Containerstandort Dansweiler 20 Anstrahlung des Alten Rathauses Pulheim 21 Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 22 Betrieb des Servers der Stadtbücherei Pulheim im Rahmen eines Web-Hosting beim Bibliotheks-Verbund Bayern (BVB) 23 Erneuerung der EDV-Ausstattungen in den Grundschulen 24 Wirtschaftskräfte in den städt. Kindertagesstätten 25 Fortschreibung U-3-Planung 26 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Hier: U-3 Maßnahme Sinnersdorfer Straße 27 Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für Kinder und die Offene Ganztagsgrundschule sowie von Kostenbeiträgen für die Kindertagespflege in der Stadt Pulheim vom 20.06.2006 28 2. kommunaler Kinder- und Jugendförderplan 2011-2015 Teilfachplan offene Kinder- und Jugendarbeit 29 Schulsozialarbeit in der Förderschule Brauweiler/Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes 30 Bebauungsplan Nr. 36 A Stommeln, 1. Änderung Satzungsbeschluss 31 Resolution zu geplanten Kraftwerksblöcken "BoA-Plus" in Niederaußem - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.10.2011 Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 08.11.2011 32 Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerksstandort Bergheim-Niederaußem -hier: Konsultationsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping) 33 Niederschrift der Sondersitzung des Rates v. 05.10.2011 - Antrag der FDP-Fraktion v. 19.10.2011 34 Niederschrift der Ratssitzung v. 27.09.2011 - Antrag des Ratsmitglieds Hermann Schmitz v. 18.10.2011 35 Gremienumbesetzungen 36 Mitteilungen 36.1 Schülerstatistik 2011/2012 37 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Hallenbadneubau hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2 Niederschrift der Sondersitzung v. 05.10.2011 – Widerspruch der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen 3 Städt. Teileigentum an dem Gebäude Rathaus-Center 4 Gewährung von Ratenzahlung für eine Stellplatzablösevereinbarung 5 Erwerb eines Grundstücks in Sinnersdorf 6 Mitteilungen 6.1 Gasnetzübernahme durch die Stadtwerke Pulheim GmbH - Gutachterverfahren 7 Anfragen 8 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 02.11.2011 bis zum 09.11.2011 Seite 3 / 3