Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 27.10.2008 Bekanntmachung Am Dienstag, den 04.11.2008 findet um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26 die 29. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Einbringung der Haushaltssatzung 2009 3 Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Pulheim v. 13.10.2005 4 Stellenplan 2009 5 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung für die Ertüchtigung der Server- und Technikräume 6 2. Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Pulheim vom 19.12.1997 7 Bestellung von Trägervertretern/-innen für die Städtische Kindertagesstätte Geyen 8 Ganztagsoffensive - gebundener Ganztag an den Gymnasien Pulheim und Brauweiler 9 Ganztagsoffensive - Errichtung von Mensen an den Schulzentren in Pulheim und Brauweiler 10 Erstellung eines Klimaschutzkonzepts 11 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2008 12 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2008 13 Kalkulation der gesplitteten Abwasserbeseitigungsgebühr 2009 14 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2009 15 21. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 23.12.1991 16 Änderung der Entwässerungssatzung 17 25. Änderung der Abwasseranlagensatzung 18 Neufassung der Benutzungsgebührensatzung für die Abwassergebühren 19 Kalkulation der Friedhofsgebühren 2009 20 18. Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 21 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2009 22 29. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 23 Abfallwirtschaftskonzept 2010 24 Entwidmung Erweiterungsteil Parkfriedhof Pulheim 25 Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Alten Rathaus Brauweiler 26 Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 KAG i. V. m. der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Pulheim 27 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung BP 77 in PulheimSinthern Hier: Bepflanzung 28 Bebauungsplan Nr. 1.14 Sinnersdorf 1304 Bereich: Ortsteil Sinnersdorf, Stommelner Straße, Randkanal Gemarkung Sinnersdorf, Flur 5, Flurstück 737 Erweiterung der überbaubaren Fläche für die Errichtung einer Rettungswache Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss 29 Resolution der Stadt Pulheim zur geplanten Novellierung des Sparkassengesetzes NRW Antrag der SPD-Fraktion v. 13.10.2008 30 Gremienumbesetzung 31 Mitteilungen 31.1 Gewerbegebiet Schwefelberg Anschluss an die B 59 n 32 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.11.2008 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Sonderprüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes 2 Stadtwerke Pulheim 2009 3 Vertragsangelegenheiten Abfallwirtschaft 4 Veräußerung von städtischen Grundstückteilflächen 5 Abschluss eines Mietvertrages - vorsorglich - 6 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Erneuerung von zwei Rohwasserschnecken auf der Zentralkläranlage Pulheim. 7 Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO zur Beschlussfassung 7.1 Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO zur Beschlussfassung 8 Mitteilungen 9 Anfragen 10 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Dr. Karl August Morisse Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 04.11.2008 Aushang vom 28.10.2008 bis 05.10.2008 Seite 3