Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 23.10.2009 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 03.11.2009 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters 2 Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Haupt- und Finanzausschuss 3 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 4 Unterzeichnung der Rats- und Ausschussniederschriften 5 Novellierung des § 27 GO durch das Gesetz zur Förderung der politischen Partizipation in den Gemeinden Bildung eines Integrationsgremiums 6 Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2008 7 7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 8 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2010 9 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren 10 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2010 11 22. Änderung der Abfallgebührensatzung 12 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2010 13 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2010 14 30. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Pulheim vom 19.12.1984 15 Standortverlagerung Containerstandort Brauweiler / Donatusstraße 16 Budgetierung, 2. Budgetbericht 2009 17 Genehmigung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Rohwasserhebewerke der Zentralkläranlage 18 Einführung der getrennten Abwassergebühr in Pulheim 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - Lärmbelästigung Schulhof Geschwister-SchollGymnasium 19.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit in Sinnersdorf, Straßenbaumaßnahme "Am Theuspfad" 19.3 Anregung gem. § 24 GO NRW - Verkehrsberuhigung Von-Harff-Straße 19.4 Anregung gem. § 24 GO NRW - Neubau eines Hallenbades in Stommeln 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Neubau eines Hallenbades in Stommeln - Vergabe von betriebsorientierten Beratungsleistungen 2 Erneuerung der Ablaufrinnen in zwei Nachklärbecken und Sanierung der Beckenkronen 3 Zeitvertragsarbeiten Heizungsanlagen und zentrale Warmwassererwärmungsanlagen 4 Zeitvertragsarbeiten Gas-, Wasser- und Abwasserinstallationsarbeiten 5 Zeitvertragsarbeiten Nieder- und Mittelspannungsanlagen mit Nennleistungen bis 36 KV 6 Bühnenbeleuchtung KMZ 7 Mitteilungen der Verwaltung 7.1 Vergaben im Technischen Immobilienmanagement 8 Anfragen 9 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 03.11.2009 Aushang vom 27.10.2009 bis 04.11.2009 Seite 2