Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 20.11.2009 Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 02.12.2009 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 1. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin / eines stellvertretenden Schriftführers 2 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 3 Nordpark Pulheim/Regionale 2010 Beschluss zur Ausführungsplanung 4 Flächennutzungsplan-Teiländerung 16.0 Pulheim - Nordpark Pulheim Bereich: nordwestlicher bis nordöstlicher Stadtrand zwischen Venloer Straße und Orrer Straße Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 03.12.2008, TOP 8, Niederschrift Seite 13 5 Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim 1302 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Satzungsbeschluss 6 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 36 7 Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 37 8 Bebauungsplan Nr. 32 Brauweiler 1302 Bereich: östliche Donatusstraße - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 11, NS-S. 18 9 Bebauungsplan Nr. 43 A Brauweiler 1302 Bereich: Donatusstraße (West) - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 12, NS-S. 19 10 Bebauungsplan Nr. 44 Stommeln Bereich: Ortsteil Stommeln, Sportpark Stommeln, Freibad Festsetzung einer Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Badeplatz / Freibad und Hallenbad 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, frühzeitige Beteiligung der Behörden. 11 Bebauungsplan Nr. 46 Stommeln Bereich: Hauptstraße / Berlich Aufstellung gemäß § 13 a BauGB Aufstellungsbeschluss, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB 12 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln - Cäcilienstraße Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 17.06.2009, TOP 10, Niederschrift S. 17 13 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.3 - Ortsteil Geyen / Sinthern Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße Änderung des Geltungsbereichs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 03.12.2008, TOP 11, Niederschrift S. 53 vorsorglich 14 Bebauungsplan Nr. 86 Geyen Bereich: südlich der Rather Straße sowie parallel zur Brauweilerstraße Änderung des Geltungsbereichs Beschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Auslegungsbeschluss siehe UPA 03.12.2008, TOP 11, Niederschrift S. 53 vorsorglich 15 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.6 - Ortsteil Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Änderung der Darstellung von Grünfläche in Wohnbaufläche bzw. in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr sowie von Fläche für die Landwirtschaft in Fläche für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung Feuerwehr Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 02.12.2009 Seite 2 16 Bebauungsplan Nr. 98 Geyen Bereich: nordöstlich des Nelleswegs Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Feuerwehrgerätehaus und ein Wohngebiet zu schaffen Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden 17 Appell zum Schutz des landschaftlichen Freiraums Beschluss des Landschaftsbeirates vom 25.08.2009 18 Kugelahorn am Anemonenweg in Pulheim 19 Mitteilungen der Vorsitzenden 20 Mitteilungen der Verwaltung 20.1 Bericht über den Infotag "Klimaschutz, Energiesparen, Regenerative Energien" 20.2 Energieberatung im Rathaus Pulheim - Erfahrungsbericht 20.3 Bericht über die Vergrößerung von Pflanzbeeten 20.4 Plangenehmigungsverfahren Renaturierung Pulheimer Bach am Gleisdreieck Pulheim 20.5 Planfeststellung für den Neubau der Landesstraße 93 (L 93n) Ortsumgehung Pulheim/Stommeln – Bergheim/Büsdorf auf dem Gebiet der Städte Pulheim und Bergheim Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim im Anhörungsverfahren nach § 39 StrWG NRW 20.6 Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim Hier: Stellungnahmen der Stadt Pulheim zur 117.Änderung des FNP der Stadt Bergheim und der Aufstellung des Bebauungsplanes 220 Glessen / Östlich Dansweiler Straße 21 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Mathilde Ehlen Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 02.12.2009 Aushang vom 24.11.09 bis 03.12.09 Seite 3