Bekanntmachung (Rat)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 07.12.2009 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 15.12.2009 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 3. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Wiederwahl eines Beigeordneten hier: Herr Beigeordneter Florian Herpel 3 Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Pulheim 4 Stellenplan 2010 5 Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim 6 Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim 7 Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule 8 Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten 9 Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler 10 Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung - hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen 11 Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte 12 Baumaßnahmen 2010 13 Beteiligungsbericht gem. § 112 Abs. 3 GO NRW 14 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 15 Abfallwirtschaft - Prüfauftrag 100 l-Tonne / 7. Änderung der Abfallentsorgungssatzung 16 Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe hier: Sanierungs- / Umbaumaßnahme Altes Rathaus Pulheim 17 Beschlussfassung über den Haushalt 2010 18 Nordpark Pulheim/Regionale 2010 Beschluss zur Ausführungsplanung 19 Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim 1302 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Satzungsbeschluss 20 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen - Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 36 21 Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung Bereich: Am Schwefelberg - Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen - Satzungsbeschluss siehe Rat vom 30.06.2009, TOP 23, NS-S. 37 22 Bebauungsplan Nr. 32 Brauweiler 1302 Bereich: östliche Donatusstraße - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 11, NS-S. 18 23 Bebauungsplan Nr. 43 A Brauweiler 1302 Bereich: Donatusstraße (West) - Änderung gemäß § 13 BauGB - Satzungsbeschluss siehe UPA vom 09.09.2009, TOP 12, NS-S. 19 24 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.7 - Haus Orr Bereich: Landschaftspark Haus Orr, Gebiet Orrer Wald Ergänzung der Darstellung von Flächen für die Forstwirtschaft (Naturschutzgebiet) um eine besondere Zweckbestimmung "Landschaftspark"; Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Grünflächen mit der besonderen Zweckbestimmung "naturnahe Gestaltung" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 25 Weltweiter Klimawandel: Global denken - lokal handeln Kopenhagen darf nicht scheitern! 26 ARGE - "Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben" 27 Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit 28 Mitteilungen 29 Anfragen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2009 Seite 2 II. Nichtöffentlicher Teil 1 Bebauungskonzept Guidelplatz in Brauweiler 2 Mitteilungen 2.1 Ablösevereinbarung für 12 Stellplätze 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 15.12.2009 Aushang vom 08.12.2009 bis 16.12.2009 Seite 3