Beschlussvorlage (Verlegung des Wochenmarktes in die Fußgängerzone Werther Straße)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 23.01.2008 - Der Bürgermeister Az: 32-36-10 Nr. der Ratsdrucksache: 1203 Z-1 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 10.04.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Verlegung des Wochenmarktes in die Fußgängerzone Werther Straße __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Gilgenbach __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1203 Z-1 1. Sachverhalt: Entsprechend der Beratungen im Strukturförderungsausschuss am 07.02.2008 über die von den Marktbeschickern beantragte Verlegung des Wochenmarktes in die Fußgängerzone Werther Straße wurden die drei Gastronomiebetriebe, die im Bereich des vorgeschlagenen Standortes Sondernutzungserlaubnisse inne haben, mit der Bitte um Stellungnahme angeschrieben. Innerhalb der erbetenen Rückäußerungsfrist 15.03.2008 hat sich der Inhaber des Restaurants Pinocchio in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügtem Schreiben gegen eine Verlegung des Wochenmarktes ausgesprochen. Sollten sich die beiden anderen angeschriebenen Betriebe noch äußern, so wird bis zur Sitzung berichtet. Um Entscheidung wird gebeten. Beschlussvorschlag: