Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Stadt Pulheim Der Bürgermeister Pulheim, 30.11.2009 Bekanntmachung Am Dienstag, dem 08.12.2009 findet um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, die 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. 1 Öffentlicher Teil Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan der Stadt Pulheim 3 Stellenplan 2010 4 Aufwandsentschädigung für die Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Pulheim - vorsorglich 5 Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung der Cafeteriatheken in den Mensen der Schulzentren Brauweiler und Pulheim 6 Antrag auf Umwandlung der Arthur-Koepchen-Realschule Brauweiler in eine gebundene Ganztagsschule 7 Sportstättennutzungsentgelt für städtische Sportstätten 8 Absichtsichtserklärung zur Verlängerung des Büchereivertrages mit der Kath. Kirchengemeinde St. Nikolaus Brauweiler für die Bücherei Brauweiler und Aufhebung des Sperrvermerkes für die Aufzugserrichtung am Alten Rathaus Brauweiler 9 Zustimmung zu einem erheblichem überplanmäßigem Aufwand und einer Auszahlung hier: Durchführung der Offenen Ganztagsschulen 10 Haushalt 2010 hier: Obdachlosenunterkünfte 11 Baumaßnahmen 2010 12 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2008 in der Zeit vom 12.07. bis 31.12.2008 und im Haushaltsjahr 2009 vom 01.01. bis 31.10.2009 bewilligten unerheblichen, unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 13 Ausweisung der Von-Harff-Straße als "Spielstraße" und Einbahnstraße 14 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW hier: Lärmbelästigung durch den Schulbetrieb des Geschwister-Scholl-Gymnasiums Pulheim 15 Neubau Hallenbad in Stommeln Antwort zur Anregung gemäß § 24GO NRW 16 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Entwurf der Haushaltssatzung 2010 17 Beratung des Entwurfs des NKF-Haushaltes für das Haushaltsjahr 2010 18 Mitteilungen der Verwaltung 18.1 Anregung gem. § 24 GO NRW - hier: Einführung/Ausgabe eines Engagementausweises (Ehrenamtskarte) 18.2 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Informationen zur Gründung der Pulheimer Stadtwerke 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Pulheim 2 Kanalisierung 3 Herstellung der öffentlichen Grünfläche im BP 78 in Brauweiler Vergabe der Landschaftsbauarbeiten 4 Mitteilungen der Verwaltung 4.1 Wartungsvertrag Parkscheinautomaten 4.2 Projektinformation 4.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Grundstücksangelegenheit 5 Anfragen 6 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Frank Keppeler Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.12.2009 Aushang vom 01.12.2009 bis 09.12.2009 Seite 2