Antrag (Antrag bzgl. Verlängerung des Mietvertrages für die Kindertagesstätte Borr über das Jahr 2012 hinaus)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 216/2011 Az.: Amt: - 51 BeschlAusf.: - 51 Datum: 11.05.2011 gez. Brost 01.06.2011 Amtsleiter Datum Freigabe -100- gez. Dr. Rips, Bürgermeister BM / Dezernent - 20 - Den beigefügten Antrag der/des CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss Betrifft: Termin 15.06.2011 Bemerkungen vorberatend Antrag bzgl. Verlängerung des Mietvertrages für die Kindertagesstätte Borr über das Jahr 2012 hinaus Finanzielle Auswirkungen: ab 2013 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Mietvertrag läuft zum Mai 2013 aus. Die Kita Borr wird zum 01.08.2011 in die U3-Betreuung einsteigen. Diesbezüglich sind geringfügige Umbauarbeiten im Sanitärtrakt erforderlich. Ebenso muss der Hof saniert werden. Diese Arbeiten sind Sache des Vermieters, daher ist es selbstverständlich, dass die Kirchengemeinde auch an einem längeren Mietvertrag interessiert ist. Über die baulichen Erfordernisse wurden bereits im April Gespräche mit dem Ortsbürgermeister und einem Vertreter der Kirchengemeinde vor Ort geführt. Der Kirchenvorstand hat in seiner Sitzung Anfang Mai signalisiert, die Mittel für die anstehenden Sanierungen bereitzustellen. Vor diesem Hintergrund wurde für die erste Vorverhandlung zur Vertragsverlängerung ein gemeinsamer Ortstermin zwischen Kirchenvorstand, Ortsbürgermeister, Fachbereich Immobilien und Jugendamt für den 01.06.2011 vereinbart. In der JHA-Sitzung am 15.06.2011 kann über das Ergebnis berichtet werden. Aus Sicht der Jugendhilfeplanung liegt für die Kita Borr ein langfristiger Bedarf vor. In Vertretung (Erner)