Bekanntmachung (Umwelt- und Planungsausschuss)

Stadt Pulheim Rhein-Erft-Kreis Pulheim, 04.06.2009 Bi Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 17.06.2009 findet um 17:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26 die 28. Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses der Stadt Pulheim statt. TAGESORDNUNG I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bebauungsplan Nr. 35.12 Pulheim und dessen einfache Änderung 1301 Bereich: Johannisstraße, Fläche Hotel Ascari Änderung gemäß § 13a BauGB Aufstellungsbeschluss Auslegungsbeschluss 3 Regionale 2010/RegioGrün/Nordpark Pulheim 1. Beschluss der Entwurfsplanung 2. Informationen zur Förderung im Rahmen der Regionale 2010 3. Bereitstellung der für die Jahre 2012 und 2013 im Finanzplan notwendigen Haushaltsmittel 4 Nordpark Pulheim - vorsorglich 1. Beschluss über das städtebauliche Entwicklungskonzept nach § 171(b)Nr. 2 BauGB 2. Beschluss über die Festlegung als Stadtumbaugebiet nach § 171(b) Nr. 1 BauGB 3. Beschluss über die Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 (1) Nr.2 BauGB 5 Entwicklung RegioGrün Erlebnisroute Nord-West 6 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim - vorsorglich Teiländerung Nr. 15.8 Pulheim, Am Schwefelberg Änderung der Darstellung von "Gewerbegebiet" in "Sondergebiet Möbelhaus" - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 28.08.2008, TOP I.3, Niederschrift S. 652 7 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 25 Pulheim Ortskern Bereich: Ortskernbereich nördlich der Bahn gemäß der Übersichtskarte in Anlage 1 Aufhebung gemäß § 1 Abs. 8 BauGB in Verb. mit § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung gem. § 13 BauGB 8 Bebauungsplan Nr. 69 Pulheim, 1. Änderung - vorsorglich Bereich: Am Schwefelberg Änderung gem. § 2 BauGB - Auslegungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 4, Niederschrift S. 8 9 Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.2 - Ortsteil Stommeln Bereich: Grundstücksteile (Tiefe ca. 20 m bis 40 m) parallel zur Cäcilienstraße von der Gartenstraße bis einschließlich der bestehenden Gewächshäuser an der Cäcilienstraße. Änderung der Darstellung gemischte Baufläche (M) in Wohnbaufläche (W) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschluss gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Behörden 10 Bebauungsplan Nr. 43 Stommeln Bereich: Zwischen Venloer Straße und Cäcilienstraße, im Abschnitt Venloer Straße HausNr. 503 bis 521 und Cäcilienstraße Haus-Nr. 21 bis 29 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), und frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 11 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 14.8 - Ortsteil Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Beschluss der Flächennutzungsplanänderung siehe UPA 22.10.2008, TOP 12, Niederschrift S. 17 12 Bebauungsplan Nr. 88 Dansweiler Bereich: Liethenstraße / Bernhardstraße Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Äußerungen Satzungsbeschluss siehe UPA vom 22.10.2008, TOP 13, Niederschrift S.18 13 Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim Teilbereichsänderung Nr. 16.4 Brauweiler/Freimersdorf Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Grünfläche - Zweckbestimmung Golfplatz" - Aufstellungsbeschluss - Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 32 LPlG - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 14 Bebauungsplan Nr. 97 Brauweiler/Freimersdorf - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB 15 Entfernen von Birken im Rahmen der Sanierung der Wege auf dem Friedhof Brauweiler 16 Kinderwaldprojekt im Kirchtal Stommeln Antrag nach § 24 GO NW zur Überprüfung des Standorts 17 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW zur Planung des Guidelplatzes 18 Mitteilungen der Vorsitzenden 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Kommunales Einzelhandelskonzept Dormagen Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 17.06.2009 Seite 2 19.2 Beteiligung der Stadt Pulheim im Rahmen von Planungen der Stadt Bergheim hier. Stellungnahmen der Stadt Pulheim 19.3 Abfallstatistik 2008 20 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Mitteilungen der Vorsitzenden 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Antrag auf Änderung eines Bebauungsplanes 3 Anfragen 4 Festlegung der Beschlüsse, die der Presse bekannt gegeben werden sollen Mathilde Ehlen Ausschussvorsitzender Bekanntmachung der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 17.06.2009 Aushang vom 09.06.2009 bis 18.06.2009 Seite 3