Mitteilungsvorlage (Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebbereich Abwasser - )

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 18.08.2008 - Der Bürgermeister Az: 20-30-41 Ph Nr. der Ratsdrucksache: 1385 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Betriebsausschuss "Stadtwerke" 04.09.2008 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Anfragen und Mitteilungen; Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Stadtwerke - Betriebsbereich Abwasser __________________________________________________________________________ Berichterstatter: __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Zur teilweisen Finanzierung von Abwassermaßnahmen sind in den Vorjahren bereits eine Anzahl von zinsgünstigen Krediten bei der NRW.Bank in Düsseldorf aus dem Programm Kommunal Invest aufgenommen worden. Aufgrund eines bereits im April 2008 vorgelegten Antrags hat die NRW.Bank in Düsseldorf mit Schreiben vom 21.05.2008 folgenden Kredit zur Verfügung gestellt: 1.500.000,00 Euro für Investitionen aus dem Vermögensplan 2008 Dieser Kredit wurde zu folgenden Konditionen zur Verfügung gestellt: Laufzeit: 20. Jahre ab Auszahlung, davon 3 tilgungsfreie Jahre Seite 2 von Ratsdrucksache 1385 Zinsfestschreibung: für die Dauer von 10 Jahren Auszahlungskurs: 100% Tilgung: nach 3 Freijahren in 33 Halbjahresraten Zinsverbilligung: 4,05 % p.a. für die Jahre 1-10 Auszahlung: 100% des Kreditbetrages Dieses Darlehen dient der Finanzierung der Baumaßnahmen im Vermögensplan 2008 des Betriebszweigs Abwasser. 2. Rechtliche Würdigung keine 3. Finanzielle Auswirkungen Zins-und Tilgungsleistungen sind in den Planansätzen des Folgejahre zu berücksichtigen. 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen keine 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen keine 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel keine