Beschlussvorlage (Gestaltungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 11.08.2008 - Der Bürgermeister Az: 610 Schl. Nr. der Ratsdrucksache: 1348 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 28.08.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Gestaltungssatzung hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1348 1. Sachverhalt: Anliegend erhalten Sie den Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2008 zur Kenntnis. Hierzu hat das Rheinische Amt für Denkmalpflege mit Schreiben vom 14.07.2008 eine Stellungnahme abgegeben. Diese ist mit den Anlagen 1 und 2 ebenfalls zur Kenntnisnahme beigefügt. Um Beratung wird gebeten. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen Die Verwaltung hat Herrn Prof. Werling von der Fakultät für Architektur/Institut für Baugeschichte und Denkmalpflege der Fachhochschule Köln für eine Zusammenarbeit bei der grundsätzlichen Überarbeitung der Gestaltungssatzung gewinnen können und entsprechend beauftragt. Mit Herrn Prof. Werling und der Gebietsreferentin des Rheinischen Amtes für Denkmalpflege, Frau Dr. Herzog, werden z.Zt. die von Politik mit der Verwaltung aufgeworfenen Fragestellungen konkretisiert. Anschließend wird dies mit der Politik und mit Multiplikatoren sowie mit der Bürgerschaft erörtert, um so zu einer überarbeiteten und breit akzeptierten Gestaltungssatzung zu kommen. 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Um Beratung wird gebeten.