Beschlussvorlage (Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008)

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 05.08.2008 - Der Bürgermeister Az: 82 Nr. der Ratsdrucksache: 1373 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerwehrausschuss 19.08.2008 Strukturförderungsausschuss 28.08.2008 Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 23.09.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Neue Zufahrt zum Friedwald Bad Münstereifel; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008 __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Tietmeyer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( x Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: BauA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen StrukA ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen BA Forst ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1373 1. Sachverhalt: Der Antrag der CDU-Fraktion vom 26.5.2008 ist als Anlage beigefügt. Die Ingenieurgesellschaft Gotthardt + Knipper, Gemünd, ist beauftragt worden, eine neue Zuwegung zum Friedwald zu finden. Hierbei ist die derzeitige Nutzung, insbesondere auch die Erweiterung und Entwicklung angrenzender, ausgewiesener Flächennutzungen mit deren Nutzungscharakteristik zu prüfen, zu analysieren, auszuwerten und darzustellen. Herr Dipl.-Ing. Claesgens wird das Ergebnis der Konzeption mündlich vortragen. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel entfällt 7. Beschlussvorschlag: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.