Beschlussvorlage (Anfragen und Mitteilungen hier: Wettbewerb "Aktion Klima-NRW Klimakommune der Zukunft")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 28.07.2008 - Der Bürgermeister Az: 60 Lq/Wd Nr. der Ratsdrucksache: 1364 __________________________________________________________________________ Beratungsfolge Termin Strukturförderungsausschuss 28.08.2008 Zur Beratung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Anfragen und Mitteilungen hier: Wettbewerb "Aktion Klima-NRW Klimakommune der Zukunft" __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Herr Laqua __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen: __________________________________________________________________________ ( ) zurückgezogen ( ) vertagt ( ) von der Tagesordnung abgesetzt ( ) verwiesen in den _________________________________________________________ Abstimmungsergebnis: StrukA @GRK2@ @GRK3@ @GRK4@ ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen ( ) einstimmig ( ) Ja-Stimmen ( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen Seite 2 von Ratsdrucksache 1364 1. Sachverhalt: Gemäß dem einstimmigen Beschluss des Rates vom 24.06.2008 hat die Verwaltung den beigefügten Bewerbungstext teilweise in Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative für nachhaltige Stadtentwiclung erarbeitet und dem Umweltministerium vorgelegt. Gemäß einer Veröffentlichung des Ministeriums haben sich insgesamt 54 Städte und Gemeinden beworben. Bis Mitte August sucht eine zehnköpfige Jury aus den Bewerbern 5 Teilnehmer aus, die bis Ende des Jahres ein ausführliches Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept erarbeiten sollen. Hierfür erhalten sie eine Förderung von jeweils 15.000,- €. Anschließend schlägt die Jury eine Kommune vor, die mit einer Förderung von bis zu 3 Mio € ihr Konzept in die Realität umsetzen wird. 2. Rechtliche Würdigung 3. Finanzielle Auswirkungen Noch nicht absehbar 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen Noch nicht absehbar 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel 7. Beschlussvorschlag: Dem Strukturförderungsausschuss zur Kenntnis.