Mitteilungsvorlage (Anfragen und Mitteilungen; hier: Mittelung über die Katastrophenbekämpfung/Nothilfemaßnahmen "Kyrill")

Stadt Bad Münstereifel Bad Münstereifel, den 25.07.2008 - Der Bürgermeister Az: 82 Nr. der Ratsdrucksache: 1363 __________________________________________________________________________ Sitzungsfolge Termin Betriebsausschuss "Forstbetrieb" der Stadt Bad Münstereifel 23.09.2008 Zur Mitteilung in öffentlicher Sitzung: __________________________________________________________________________ Bezeichnung der Mitteilung: Anfragen und Mitteilungen; hier: Mittelung über die Katastrophenbekämpfung/Nothilfemaßnahmen "Kyrill" __________________________________________________________________________ Berichterstatter: Forstbetriebsleiter Tietmeyer __________________________________________________________________________ ( ) Kosten €: ( ) Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung ( ja / ( ) nein / ( Nothaushalt / Übergangswirtschaft ( Anlagen sind beigefügt ( ( ) Die Mittel müssen über/außerplanmäßig bereitgestellt werden. Deckung: Folgekosten: ( ) ja ( ) nein _________________ € jährlich __________________________________________________________________________ Ausgearbeitet: Beteiligt: Mitgezeichnet: GBA 10.2 PR AL Dez _________________ Bürgermeister __________________________________________________________________________ 1. Sachverhalt: Der Sturm Kyrill wütete am 18.01.2007 über Europa hinweg. Er hinterließ vielerorts große Schäden. Die städtischen Waldflächen waren, wie bekannt, auch betroffen. Durch den Forstbetrieb wurden die Verkehrssicherungsmaßnahmen und die Wegereparatur während und nach dem Holzabtransport organisiert durchgeführt. Das letzte Kyrillholz wurde in den Winteranfängen abtranportiert. Die Landesregierung hat sofort einen Katastrophenplan erstellt und Fördermittel in Aussicht gestellt. Die Förderung des Landes NRW und der Europäischen Gemeinschaft betrug für das aufgearbeitete Sturmholz 3,-- € pro Festmeter. Dies liegt begründet in der schwierigen Holzernte und den damit verbunden fallenden Preisen, was die Holzschwämme verursacht hat. Die städtischen Waldflächen waren mit 7.337,69 FM betroffen, die sich aufteilen auf die Reviere Nord mit 911,12 FM, Mitte mit 2.728,87 FM und Süd mit 3.697,70 FM. Für die Verkehrssicherungsmaßnahmen, Straßen und Wege freischneiden und räumen, waren Arbeiten in Höhe von 7.801,74€ notwendig. Diese teilten sich auf wie folgt: Nord 1.254,95 €, Mitte 5.261,59 € und Süd 1.285,20 €. Seite 2 von Ratsdrucksache 1363 Die notwendigen wegebaulichen Instandsetzungen wurden durchgeführt und verursachten Kosten in Höhe von 18.796,46 €. Dabei entfielen auf Reviere Mitte 10.276,94 € und Süd 8.519,48 €. Die Förderanträge wurden fristgerecht gestellt und nach Prüfung der Verwendungsnachweise durch das Gemeindeprüfungsamt für korrekt befunden. Die Auszahlungsanträge wurden gestellt, sodass in den nächsten Wochen mit der Zuwendung aus dem Katastrophen/ Nothilfemaßnahmenprojekt Kyrill der EUSF, finanziert aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) nach Maßgabe der Verordnung (EG) Nr.2012/2002 vom 11.November 2002, in Höhe von 48.611,23 € zu rechnen ist. 2. Rechtliche Würdigung entfällt 3. Finanzielle Auswirkungen entfällt 4. Organisatorische und personelle Auswirkungen entfällt 5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen entfällt 6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel