Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.04.2013 Am Montag, 22.04.2013, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 25.02.2013 3. Haushaltssatzung 2013/2014 3.1 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2013/2014 3.2 Haushaltssatzung 2013/2014 hier: Stellenplan 3.3 Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2013/2014 Rat 25.02.2013 u. HA 11.03., 18.03. und 15.04.2013 4. Neues Friedhofskonzept 4.1 Friedhofskonzept; Vorschlag der Verwaltung 4.2 Friedhofskonzept; Ergänzungsantrag "Bestattungsgärten/Friedhofspflegewerk“ Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.2.2013 4.3 Friedhofskonzept Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2013 5. Satzungen 5.1 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl 5.2 5.Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl 5.3 5. Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl 5.4 13.Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl 5.5 4.Satzung zur Änderung der Satzung über die Stiftung des Max-ErnstStipendiums 5.6 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung in der Stadt Brühl – Beitragssatzung Kindertagesbetreuung Bekanntmachung Rat 22.04.2013 1 von 2 5.7 Aufhebung der 1. Satzung für vorgezogene Dichtheitsprüfungen an privaten Abwasseranlagen (Ludwig-Jahn-Straße) 6. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Nachhaltigkeit hier: Antrag der GRÜNE- und der CDU-Fraktion in der HA-Sitzung am 15.4.2013 7. Erweiterungsbau GGS Melanchthon 8. Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau und Betrieb einer 5-gruppigen Kindertagesstätte im Brühler Süden 9. Umbesetzung in Aussschüssen 9.1 Umbesetzung im Ausschuss für Lokale Agenda und Umwelt hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 18.4.13 10. Mitteilungen 11. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 12. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Brühl für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 - 2018 13. Kreditaufnahmen 13.1 Kreditaufnahme zur Finanzierung der Investitionen des städtischen Haushalts 13.2 Kita Ausbau Merseburger- und Clemens-August-Straße -Kreditaufnahme14. Mitteilungen 15. Anfragen Michael Kreuzberg Bürgermeister Bekanntmachung Rat 22.04.2013 2 von 2