Beschlusstext (Soziale Stadt Brühl-Vochem Ausbauplanung "Neuerrichtung öffentlicher Platz im Bereich Fronhof" und "Schaffung Wegevernetzung und Schulwegsicherung")

Brühl, den 02.07.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 28.05.2013 Öffentliche Sitzung 2. Soziale Stadt Brühl-Vochem Ausbauplanung "Neuerrichtung öffentlicher Platz im Bereich Fronhof" und "Schaffung Wegevernetzung und Schulwegsicherung" 151/2013 Schaaf trägt vor. Pitz möchte wissen, ob eine Beleuchtung der Wege vorgenommen wird und ob an möglichen Vandalismus gedacht wurde. Schaaf führt aus, dass die Beleuchtung auch unter solchen Kriterien ausgewählt wurde. Gerharz fragt wieviel Wohnungen (WE) entstehen werden. Schaaf antwortet: drei Gebäude werden entstehen: Im ersten werden 8 WE, eine Praxis und ein Laden, im zweiten 18 WE und ein Cafe und Praxen und im dritten 12 WE, in Summe ca. 38 WE. Gerharz erinnert, dass ursprünglich an der Kreuzung Hauptstraße / Stiftstraße ein Minikreisel geplant gewesen sei und möchte wissen wie es mit der Realisierung aussieht. Caspers bestätigt, dass dies in der Vergangenheit beabsichtigt gewesen sei, allerdings ist hiervon nicht mehr die Rede, da dieser Kreisel nicht förderfähig ist. Unabhängig davon könnte dieser Kreisel später immernoch gebaut werden, dann aber mit eigenen Mitteln. Niclasen fragt nach Behindertenstellplätzen, zB auch im Zusammenhang mit der Kirchennutzung. Weiterhin möchte sie wissen, ob die geplanten Sozialwohnungen auch in Bezug auf die Miethöhen sozialen Standards unterliegen werden und ob es sich um geförderten Wohnraum handeln wird. Drittens fragt sie nach dem aktuellen Stand bzgl. des Teilbereich B. Schaaf beantwortet die Frage zu 1.: Stellplätze für Behinderte sind geplant. Caspers erläutert zu Frage 2, dass beim Rhein-Erft-Kreis 1,6 Mio € Fördermittel für sozialen Wohnungsbau beantragt sind. Details sind aber nicht bekannt. Er schlägt vor, dass das Projekt beizeiten im Sozialausschuss vorgestellt werden könnte. Niclasen wird hierzu im Sozialausschuss nachfragen. Zur dritten Frage erläutert Schaaf, dass der Teil A aufgrund der Förderproblematik schneller zur Rechtswirksamkeit gebracht werden muss. Zum Teil B sind zunächst noch gutachterliche Leistungen zu erbringen. Hier handelt es sich um zwei getrennt zu betrachtende Projektteile mit zwei unterschiedlichen Eigentümern. Vom Hagen: Inwieweit soll der Platz zum Herrengarten (im Bereich Eiscafe und DeutschTürkischer-Kulturverein) umgestaltet werden? Schaaf erläutert, dass diese Fläche verschönert werden soll, ggf. auch mit mehr nutzbarer Fläche zB für Außengastronomie. Vom Hagen hinterfragt die Gestaltung des Kreisverkehrs ‚Am Sommersberg’, ob dort Veränderungen mit Ziel Verkehrsberuhigung angedacht sind. Insbesondere hinterfragt er evtl. angedachte Stellplätze, die ggf. die Sichtbeziehung zum Zebrastreifen behindern könnten. Schaaf kommentiert, dass die Stellplätze am Sommersberg mit in die Flächen der Hochbauprojekte des Teilbereich B integriert werden. Er ergänzt in diesem Zusammenhang, Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 28.05.2013 1 von 2 dass im Teilbereich B zudem eigenständig geführte Fuß- und Radwege mit Ziel Haltestelle ‚Brühl-Vochem’ der Bahnlinie 18 geplant werden, die der Attraktivität und eben auch der Sicherheit dienen. Bobe möchte wissen, ob bereits Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung geplant seien, Schaaf verneint dies. Riedel unterstreicht als wichtiges Ziel, dass der Fronhof mit Leben erfüllt wird. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Ausbauplanung zur "Neuerrichtung öffentlicher Platz im Bereich Fronhof" und "Schaffung Wegevernetzung und Schulwegsicherung" einschließlich der in den Erläuterungen aufgelisteten Materialien. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 28.05.2013 2 von 2