Beschlusstext (Nachtfahrzeiten Linie 18 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.5.2013)

Brühl, den 11.09.2013 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadt Brühl am 06.06.2013 Öffentliche Sitzung 4. Nachtfahrzeiten Linie 18 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.5.2013 159/2013 Ratsherr Weesbach (SPD) erläutert den Antrag seiner Fraktion und ihm sei bewusst, dass die Ausweitung des Angebotes nicht von heute auf morgen möglich bzw. finanzierbar sei, aber er möchte einen dahingehenden Prüfauftrag an die Verwaltung stellen. Ratsherr Pohl (CDU) erklärt, dass zunächst einmal die grundlegende Bereitschaft der betroffenen Nachbarstädte abgefragt werden müsse. Bortlisz-Dickhoff (Grüne) spricht den Clinch der Nachbarstadt Hürth mit dem Betreiber der Stadtbahnlinie und dem Eigentümer der Stadtbahn an. Die Gebührenrechnung sei in Frage gestellt worden. Er fragt nach, ob es in der Frage günstigere Preise zu erzielen, Fortschritte gegeben habe. Fachbereichsleiter Caspers erläutert, dass er hierzu keine Aussagen treffen könne. Die KVB sei nicht bereit, immer wieder Berechnungen zu Linienbetrieben anzustellen, die dann doch nicht zum Zuge kommen. Er weist jedoch darauf hin, dass im Juli der Erörterungstermin für die Planfeststellung für den zweigleisigen Ausbau und den 10 Minutentakt der Linie 18 anstehe. Damit zeichnen sich die Kosten hierfür an. Das seien zum einen die 3,0 MIo. € Investitionskosten, aber auch 200.000 € Betriebskosten. Das sollte der Ausschuss zum Anlass nehmen, um die Kosten für einen entsprechenden Fahrplan mit der KVB bzw. dem Betreiber zu sprechen. Stadtkämmerer Freytag erläutert, dass die Stadt Brühl sich einem Finanzierungsmodell angeschlossen habe. Dies sei auch nicht mehr konfrontativ. Das derzeitige Finanzierungsmodell sei für die Stadt Brühl unerquicklich . Vorsitzender Gerharz (CDU) fragt an, wie mit dem Antrag umgegangen werden solle. Ratsherr Weesbach (SPD) hält eine Vertagung für sinnvoll. Beschluss: Der Verkehrsausschuss beschließt, den Antrag zu vertagen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Verkehrsausschuss 06.06.2013 1 von 1