Antrag (Antrag)

21/02/2011 S. SPD-FRAKTIm~ +49-2235-453002 22:21 Janosch Pietrzyk . Miti1ied der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt ill'/Z(JAA An den Bürgermeister der Stadt Erltstadt Dr. Franz-Georg Rips Holzdamm 10 50374 Erftstadt Sehr geehrter Harr Bürgermeister ich bitte darum, folgenden Dr. Rips, Antr;1 dem Rat der Stadt Erftstadt und dem Betriebsausschuss Straßen zuzuleiten. Antragsinhalt: Die Verwaltung von Straßen ab wird damit beauftragt, zu erarbeiten StraBenaufbruchs eine Aufbruchssperre und darin insbesondere der Oberfliichensanierung tigE!n eine Satzung bzw. eine Richtlinie sowie hilfsweise eine Auslleichszahlunl festzulegen. Diese Zahlungen betreffen für den Aufbruch von bis zu 5 Jahren für den Fall des vorzeiluch den Eigenbetrieb Stadtwerke. Begründung: Bei oberflächensanierten Dritten zur munikation, wenn Straßen und Weaeflächen, Verleeune von VerSOI1Unisleitunpn Fernsehen, teils hochwertig sonstiges) benutzt die von der Stadt (Strom, werden Erftstadt und von Gas, Wasser, Abwasser, können, Telekom- ist es ein besonderes Ärgernis, gearbeitete Flächen nach kurzer Zeit wieder luf.ebrochen werden müssen. Ein solcher Vorging tein und ist den Bürgerinnen und BO!'iern unserer Stadt zu Recht nicht zu vermit- stellt unter der Vermögensbllanzierung Vermögens nach NKF eine Mfnderuna dar. Diese ist auch dann festzustellen, nisch einwandfrei Ist, die buchhalterische Bewertung wenn die Wiederherstelluna aber für reparierte abschläge vornimmt. 02235/9299540 des städtischen Am Anger 18·50374 Erftstadt ·0173/7104450 . Jenosch.Pietrzyk@web.de zwar tech- Oberflächen Wert· 01/02 21/02/2011 22:21 Janosch Pietrzyk· Ein einfaches Mittel lich-rechtlich Mitglied daaegen Aufgrabungsrichtlinie der SPD-Fraktion ist einerseits der Stadt Erftstadt wird, Nach der Information des wirtschaftliches Deshalb sollten Bedürfnis die dem Leitunesverleger und stellt die Stadt Erftstadt in der Varwaltungspraxls Gerst.tten ob die Verlegung gleichzeitig Richtlinie bzw. Eine solche oder ein überwiegen- satzung um einen Passus ergänzt den Straßenzugang schadlos. Beispiele zu verweisen, legt die Verwaltung vorliqt. pro Quadratmeter im Internet. Dazu erlaube (Baden-Württemberg) wenn ein Notfall in einer zivil- oder öffent- bereits jetzt fest. an den Erdleitunsen Entschädigunien Aufbruchssparre des AntragssteIlers werden, für Arbeiten zu verabschiedende werden, die pauschalisierte Dieses ermöglicht .iner solche Sperren bei NutzunlSiestaUungen Sperre kann aber dann nicht durchgehalten und Oberflächenart zu transparenten far solche Pauschalen finden sich Ich mir, auf das Beispiel der Gemeinde "g!. dort Ziff. 9. ~!L Bernd Bohlen, für die SPD-Fraktion Am Anger 18 . 50374 Erftstadt . 0173/7104450 I enthält. Bedingungen Mit herzlichen Grüßen 02235/9299540 1::12/02 im Rat der Stadt Erftstadt die Festsetzung oder einer Satzung, je nachdem, gestattet s. SPD-FRAKTION +49-2235'-463002 Janosch.Pietrzvk@web.de